Stoltenberg: Derzeit bedeutendste NATO-Stärkung seit Kaltem Krieg

Zagan (APA/AFP) - Die NATO nimmt derzeit nach Angaben ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg den größten Ausbau ihrer Kapazitäten seit Ende...

Zagan (APA/AFP) - Die NATO nimmt derzeit nach Angaben ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg den größten Ausbau ihrer Kapazitäten seit Ende des Kalten Krieges vor. Das Verteidigungsbündnis müsse auf die wachsenden Bedrohungen etwa durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) und ein „bestimmteres Russland“ reagieren, sagte Stoltenberg am Mittwoch bei einem Besuch der neuen schnellen NATO-Eingreiftruppe in Polen.

„Wir reagieren darauf und wir tun das, indem wir die größte Verstärkung unserer kollektiven Verteidigung seit dem Ende des Kalten Krieges umsetzen“, fügte Stoltenberg im westpolnischen Zagan. Die Speerspitze sei ein wesentliches Element dieser Strategie, sagte Stoltenberg. Er warf Russland vor, dass es Gewalt angewendet habe, „um Grenzen zu ändern, die Krim zu annektieren und die Ostukraine zu destabilisieren“. Dort kämpfen seit vergangenem Jahr prorussische Separatisten gegen die ukrainische Armee.

Die Speerspitze besteht aus etwa 2.100 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Tschechien, Ungarn und den USA. Sie hatte vergangene Woche ihre erste groß angelegte Übung begonnen. Die Eingreiftruppe soll abschreckend auf Russland wirken und damit insbesondere die früheren Sowjetrepubliken in der NATO beruhigen.

In der „Welt“ (Donnerstagsausgabe) begrüßte Stoltenberg es, „dass Deutschland in der NATO immer mehr eine Führungsrolle übernimmt und seine Rolle als Führungsnation mehr und mehr ernst nimmt“. Der deutsche Beitrag sei „für die Schnelligkeit, mit der die Eingreiftruppe aufgestellt wurde, entscheidend gewesen“. Die deutsche Bundeswehr ist demnach bis Jahresende die erste Führungsnation der neuen Eingreiftruppe.

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Zugleich lobte Stoltenberg in der „Welt“, „dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben nicht weiter kürzt, sondern ab 2016 anhebt“. Der NATO-Generalsekretär übte scharfe Kritik an anhaltenden unangekündigten Manövern des russischen Militärs. „Das unterminiert Berechenbarkeit und Transparenz, die von großer Wichtigkeit sind“, warnte Stoltenberg. Außerdem habe Russland solche Übungen „in der Vergangenheit als Deckmantel genutzt, um die Krim zu annektieren, Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammenzuziehen und die Separatisten in der Ukraine zu unterstützen“.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA016 2015-06-18/04:13


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