Zuma entgeht im Parlament Fragen über Ausreise Al-Bashirs

Pretoria (APA/AFP) - Südafrikas Präsident Jacob Zuma ist einer Befragung durch das Parlament zur umstrittenen Ausreise des sudanesischen Sta...

Pretoria (APA/AFP) - Südafrikas Präsident Jacob Zuma ist einer Befragung durch das Parlament zur umstrittenen Ausreise des sudanesischen Staatschefs Omar al-Bashir entgangen. Die Sitzung endete am Donnerstag im Chaos, nachdem die 25 Abgeordneten der Oppositionspartei EFF von Zuma Antworten zu einem Skandal um die Verwendung von Steuermitteln für sein privates Landhaus in Nkandla gefordert hatten.

Al-Bashir, der vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Völkermords gesucht wird, hatte am Montag Südafrika verlassen, obwohl ein einheimisches Gericht dies verboten hatte. Um einen Haftbefehl des Haager Gerichts zu prüfen, hatte das Gericht in Pretoria den Verbleib des sudanesischen Machthabers angeordnet, der für einen Gipfel der Afrikanischen Union nach Johannesburg gekommen war.

Als Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wäre Südafrika eigentlich verpflichtet gewesen, Al-Bashir festzunehmen. Der sudanesische Staatschef soll sich wegen Kriegsverbrechen und Völkermords in der Provinz Darfur in Den Haag verantworten. Die Richter, die Al-Bashirs Verbleib in Südafrika angeordnet hatten, verurteilten seine Ausreise und forderten von der Regierung binnen sieben Tagen eine Erklärung.

~ WEB http://www.icc-cpi.int/ ~ APA597 2015-06-18/19:30

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