Griechenland - Schelling: Eurogruppe am Mittwoch oder Donnerstag

Athen/Brüssel (APA) - Die Euro-Finanzminister werden voraussichtlich am Mittwoch oder am Donnerstag wieder in Brüssel über Griechenland bera...

Athen/Brüssel (APA) - Die Euro-Finanzminister werden voraussichtlich am Mittwoch oder am Donnerstag wieder in Brüssel über Griechenland beraten. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sagte, die Eurogruppe am Montag habe keine Entscheidung getroffen und auch keine Empfehlung für den Gipfel ausgearbeitet.

„Wir gehen davon aus, dass am Mittwoch oder Donnerstag ein weiterer Eurogruppengipfel stattfinden muss, um zu entscheiden, ob wir das Programm so akzeptieren können oder nicht“, sagte Schelling nach Ende der Sitzung.

Die Gläubiger-Institutionen - EU-Kommission, EZB und IWF - würden ab heute Nachmittag am griechischen Vorschlag arbeiten, sagte Schelling. Es sei unmöglich, die von Griechenland geschickte dritte Version zu beurteilen, „nachdem zuerst zwei falsche geschickt wurden“. Vom Inhalt her gebe es „nicht wesentliches Neues“.

Ein Problem, das auftrete, sei, dass von griechischer Seite auch immer ein drittes Programm eingebracht werde, „über das natürlich nicht zu sprechen ist, bevor das zweite Programm abgewickelt ist“, erläuterte Schelling. Daher gebe „es einige Verwirrung über diese Strategie“. Das zweite Hilfsprogramm läuft am 30. Juni aus. Ein drittes kann erst bei einem ordnungsgemäßen Auslaufen des zweiten Programms und nach Genehmigung durch die Parlamente von Euro-Ländern auf den Weg gebracht werden.

Der heutige EU-Sondergipfel werde daher „ein Beratungsgipfel, aber kein Entscheidungsgipfel“. Die Euro-Finanzminister werden versuchen, Entscheidungen für den nächsten regulären EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel vorzubereiten, so Schelling.

Der Finanzminister sieht zumindest „eine bestimmte Bewegung“. Im Detail sei das nicht zu beantworten. „Es ist so, dass die wesentlichen Punkte offensichtlich von Griechenland akzeptiert wurden. Es gibt Differenzen im Bereich verschiedener Berechnungsmethoden. Akzeptiert wurde zum Beispiel der Pfad für den Primärüberschuss, der gemeinsam vereinbart wurde“. Bei Pensionen und anderen Bereichen sei es offen und auch viel zu früh zu bewerten, ob die griechischen Vorschläge annähernd das Ziel erreichen, sagte Schelling.


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