US-Verteidigungsminister Carter warnt vor neuem Kalten Krieg

Brüssel/Berlin (APA/dpa/Reuters/AFP) - US-Verteidigungsminister Ashton Carter hat Russland „nukleares Säbelrasseln“ vorgeworfen und vor eine...

Brüssel/Berlin (APA/dpa/Reuters/AFP) - US-Verteidigungsminister Ashton Carter hat Russland „nukleares Säbelrasseln“ vorgeworfen und vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt. „Wir wollen keinen kalten und schon gar keinen heißen Krieg mit Russland“, sagte er zum Auftakt einer fünftägigen Europa-Reise am Montag in Berlin. Die NATO will Eingreiftruppe auf bis zu 40.000 Mann ausweiten.

Die NATO-Verbündeten in Europa rief er auf, sich gemeinsam gegen neue Bedrohungen zu wappnen. „Wir werden uns gegen russische Aktionen und den Versuch Russlands wehren, wieder eine Einflusssphäre wie zu Sowjetzeiten aufzubauen“, betonte Carter. Er unterstützte die Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die am Montag in Luxemburg von den EU-Außenministern bis zum 31. Jänner 2016 verlängert wurden.

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande sprachen unterdessen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin über die Ukraine-Krise. Dabei beklagte die Kanzlerin nach Angaben einer Regierungssprecherin die „beunruhigende Zahl von Brüchen des Waffenstillstandes“ in der Ostukraine.

Die Spannungen zwischen der NATO und Russland wurden zuletzt auch durch die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin angeheizt, das russische Atomwaffen-Arsenal um 40 Interkontinentalraketen aufzustocken. Die NATO führt ihrerseits in diesem Monat ihre größte Manöverserie seit dem Fall des Eisernes Vorhang durch. 14.000 Soldaten sind daran im östlichen Bündnisgebiet beteiligt.

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Carter bestätigte Pläne der USA, schweres Militärgerät in den osteuropäischen Mitgliedstaaten zu stationieren. „Das ist etwas, das wir erwägen“, sagte er in seiner Grundsatzrede im Allianz Forum neben dem Brandenburger Tor. Die Verlegung der Rüstungsgüter sei aber in erster Linie zu Übungszwecken vorgesehen. Bei den Plänen geht es um Militärgerät bis hin zu Kampfpanzern für etwa 5000 Soldaten. Damit würde die militärische Präsenz der NATO in den Nachbarstaaten Russlands weiter verstärkt.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach am Montag in Brüssel von dem Plan, vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts die Eingreiftruppe auf 30.000 bis 40.000 Soldaten erweitern. Damit werde die „aktuelle Größe mehr als verdoppelt“. Den Beschluss dazu würden die NATO-Verteidigungsminister auf ihrem Treffen am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel treffen.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA503 2015-06-22/18:11


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