Atom-Deal - Fabius dämpft Erwartungen

Paris (APA/Reuters) - Nach den Worten des französischen Außenminister Laurent Fabius scheinen die jüngsten Äußerungen des iranischen Revolut...

Paris (APA/Reuters) - Nach den Worten des französischen Außenminister Laurent Fabius scheinen die jüngsten Äußerungen des iranischen Revolutionsführers Ali Khamenei das Zustandekommen eines Atom-Deals nicht zu begünstigen. „Frankreich will ein Abkommen, aber dieses Abkommen muss robust sein“, sagte Fabius am Mittwoch.

Seit dem zwischen dem Iran und den 5+1 (Fünf UN-Vetomächte plus Deutschland) erzieltem Rahmenabkommen von Lausanne im April habe es „eine Reihe von Äußerungen“ gegeben, die nicht in Richtung einer endgültigen Einigung wiesen, meinte der französische Außenminister.

Ayatollah Khamenei hatte am Dienstag die Inspektion iranischer Militäreinrichtungen durch internationale Atominspektoren erneut ausgeschlossen. Dies sei „unüblich“ und eine „rote Linie“ in einem Abkommen mit der internationalen Gemeinschaft über eine Lösung im langjährigen Atomstreit, die nicht überschritten werden dürfe.

Khamenei stellte sich auch gegen ein Einfrieren iranischer Atomaktivitäten für eine lange Zeit und forderte die umgehende Aufhebung aller Sanktionen bei einer Einigung. Zudem erklärte er, das Einfrieren der iranischen Forschung und Entwicklung für eine lange Zeit wie zehn oder 15 Jahre sei „nicht akzeptabel“.

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Der Westen und auch die Internationale Atomenergiebehörde IAEA fordern neben der Möglichkeit, iranische Atomanlagen zu inspizieren, auch Militäranlagen wie Parchin besichtigen zu können. Geheimdienste vermuten, dass der Iran dort Forschungen und Experimente zur Entwicklung von Atomwaffen durchgeführt haben könnte. Die IAEA will auch iranische Atomwissenschafter befragen können. Das hat Khamenei ebenfalls ausgeschlossen.

Außerdem will der Westen die Sanktionen gegen Teheran erst aufheben, wenn sichergestellt ist, dass der Iran seine Verpflichtungen aus einem Atomabkommen erfüllt. Zudem müsse der Iran seine atomaren Aktivitäten für mindestens zehn Jahre einschränken. Dies soll sicherstellen, dass die Zeit, die Teheran für den Bau einer Atombombe benötigen würde, mindestens ein Jahr beträgt.


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