Griechisches Parlament stimmte für Referendum am 5. Juli

Athen (APA/dpa/AFP) - Das griechische Parlament hat in der Nacht auf Sonntag den Weg für das von Premier Alexis Tsipras vorgeschlagene Refer...

Athen (APA/dpa/AFP) - Das griechische Parlament hat in der Nacht auf Sonntag den Weg für das von Premier Alexis Tsipras vorgeschlagene Referendum im Schuldenstreit mit den Geldgebern freigemacht. Mit 178 Ja- und 120 Nein-Stimmen votierten die Abgeordneten für eine Volksabstimmung über die Forderungen der Gläubiger des hoch verschuldeten Landes. Eine erste Zählung von 179 Ja-Stimmen wurde nachträglich korrigiert.

„Das Referendum wird stattfinden, ob die Partner es wollen oder nicht“, sagte Tsipras im Parlament. Zugleich betonte er, niemand könne Griechenland aus dem Euro drängen.

Der Premier rief die Menschen in seinem Land zudem zu einem „großen Nein“ zu den Forderungen der Gläubiger auf. Bei dem Referendum sollten die Griechen ein „großes Nein zum Ultimatum“ der Gläubiger sagen, forderte Tsipras im Parlament bei der Vorstellung seines Plans für eine Volksabstimmung. Zugleich sollten die Griechen „ein großes Ja zu Europa und zur Solidarität“ aussprechen.

Der Regierungschef zeigte sich überzeugt, dass durch ein „stolzes Nein“ die Verhandlungsstärke Griechenlands gegenüber den Gläubigern gestärkt werden würde. Tsipras‘ Syriza-Partei hat eine Mehrheit unter den Abgeordneten, deshalb galt die Zustimmung des Parlaments zu dem Referendum als sicher.

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Die Euro-Finanzminister hatten nach der Ankündigung der Volksabstimmung zuvor bei einem Krisentreffen in Brüssel Forderungen der Athener Regierung nach einer nochmaligen Verlängerung des Hilfsprogramms über den 30. Juni hinaus abgelehnt. Das Referendum soll nun am Sonntag, 5. Juli, stattfinden.


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