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Griechenland: Heftige Kritik an Schulz‘ „Einmischung“ im EU-Parlament

Brüssel (APA) - Heftige Kritik am Verhalten von EU-Kommissionspräsident Martin Schulz im Schuldendrama um Griechenland haben am Montagabend ...

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Brüssel (APA) - Heftige Kritik am Verhalten von EU-Kommissionspräsident Martin Schulz im Schuldendrama um Griechenland haben am Montagabend Linke, Grüne und Liberale im EU-Parlament in Straßburg geübt. Die wichtigste Rolle des EU-Parlaments müsse es sein, „Brücken zu bauen“, monierte etwa die Grüne Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms. „Die Art und Weise, wie Sie sich eingemischt haben, ist unverantwortlich.“

Der deutsche Sozialdemokrat Schulz hatte die Griechen mehrmals vor einem „Nein“ beim Referendum und einem möglichen Austritt aus der Eurozone gewarnt. Dabei sei gar nicht das Problem, dass Schulz aufgerufen habe, mit „Ja“ zu stimmen, betonte Harms, sondern, dass er zu einem Aufflammen der politischen Konfrontation im Land beigetragen habe: „Der Schaden, den Sie angerichtet haben, ist größer als der Nutzen, den Sie bringen können“.

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Unterstützung erhielten die Grünen von der europäischen Linksfraktion, der auch die Partei des griechischen Premierministers Alexis Tsipras angehört. Mehrere ihrer Mitglieder waren mit „OXI“-Schildern („Nein“ auf Griechisch) im Plenum erschienen.

Schulz gab sich von der Kritik unbeeindruckt: „Wenn es um die ungarische Regierung geht, fordert man mich auf, deren Rücktritt zu verlangen“, betonte er. Bei Griechenland werfe man ihm nun vor, sich zu sehr einzumischen. Weitere Ausführungen Schulz‘ scheiterten an lautstarken Zwischenrufen im Plenum: „Frau Harms, ich wollte Ihnen eine Antwort geben, aber ich schreibe Sie Ihnen jetzt“, konterte der Sozialdemokrat.

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Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen ALDE, Guy Verhofstadt, wiederum forderte, auch Tsipras und Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem sollten anwesend seien, wenn sich das EU-Parlament diese Woche mit der Griechenland-Thematik beschäftigt. Die Debatte, an der auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk teilnehmen werden, war eigentlich für Dienstagnachmittag geplant, wurde aufgrund des Euro-Sondergipfels jedoch auf Mittwochvormittag verschoben. Erste Äußerungen Junckers zum Griechenland-Thema werden aber bereits am morgigen Dienstagvormittag erwartet, wenn der EU-Kommissionspräsident erstmals vor dem EU-Parlament spricht.


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