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Der Sinn des Gazakriegs wird ein Jahr später mehr denn je bezweifelt

Gaza (APA/AFP) - Genau vor einem Jahr brach zwischen Israel und radikalen Palästinensergruppen im Gazastreifen ein Krieg aus, der dritte in ...

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Gaza (APA/AFP) - Genau vor einem Jahr brach zwischen Israel und radikalen Palästinensergruppen im Gazastreifen ein Krieg aus, der dritte in sechs Jahren. Es sollte die längste und zerstörerischste Eskalation um das isolierte Küstengebiet werden. Nach UN-Angaben waren unter den rund 2.200 getöteten Palästinensern mehrheitlich Zivilisten, davon 551 Kinder.

Auf israelischer Seite starben sechs Unbeteiligte und 67 Soldaten. Da die zugrunde liegenden Konflikte unverändert fortbestehen und wegen des hohen zivilen Blutzolls wird der Sinn dieses Kriegs ein Jahr später mehr denn je bezweifelt.

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Wie begann der Krieg?

Am 12. Juni 2014 entführten islamistische Palästinenser im besetzten Westjordanland drei junge Israelis. Dies löste eine Großfahndung aus, bei der hunderte Aktivisten, vor allem Mitglieder der radikalislamischen Hamas, festgenommen und bei Protesten fünf Menschen erschossen wurden. Nach 18 Tagen wurden die Leichen der Gekidnappten gefunden. Drei israelische Rechtsextremisten ermordeten in der Folgenacht in Jerusalem einen 16-jährigen Palästinenser. In Ost-Jerusalem brachen Unruhen aus, der Raketenbeschuss aus dem von der Hamas kontrollierten Gazastreifen nahm massiv zu.

Als am Abend des 7. Juli achtzig Raketen auf Süd- und Zentralisrael gefeuert wurden, startete die Armee am nächsten Morgen die Operation „Potective Edge“ (Schutzlinie). Täglich wurden Dutzende Ziele im Gazastreifen bombardiert, um Raketenrampen und Kommandobunker zu zerstören. Vom 17. Juli bis zum 5. August schloss sich eine Bodenoffensive an, die vor allem den Angriffstunneln Richtung Israel galt. Bombardierungen aus der Luft und von See sowie Artilleriebeschuss gingen weiter, bis am 26. August in Kairo ein Waffenstillstand vereinbart wurde.

Gab es Kriegsverbrechen?

Beide Seiten beteuern, dass sie sich an die internationalen Kriegskonventionen hielten. Die Palästinensische Autonomiebehörde trat zum Jahresbeginn dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag bei und legte dort im Juni erste Dossiers zu den Ereignissen des vergangenen Jahres vor, die Israel belasten sollen. Am 22. Juni kam zudem eine vom UN-Menschenrechtsrat beauftragte Juristenkommission zu dem Ergebnis, es gebe „wesentliche Hinweise“, dass beide Seiten sich Kriegsverbrechen hätten zuschulden kommen lassen.

Wie zuvor schon verschiedene Bürgerrechtsgruppen monierten diese Experten, dass Israel ohne zwingende Gründe in großem Maße Wohnhäuser und Flüchtlingsunterkünfte bombardiert habe, was die hohe Zahl ziviler Opfer verursachte. UNO und Menschenrechtler beschuldigten zudem die radikalen Palästinensergruppen, dass sie mit wahllosem Raketenbeschuss Terror in Israel hätten verbreiten wollen, was als Kriegsverbrechen zu werten sei.

Was hat der Krieg geändert?

Gerade in den vergangenen Wochen wurde Israel wieder mehrfach aus dem Gazastreifen mit Raketen beschossen und antwortete darauf mit Luftangriffen. Verantwortlich erklären sich extremistische Gruppen, welche die von der Hamas eingehaltene Feuerpause ablehnen. Die Milizen islamistischer Gruppen führen den Medien wiederhergestellte Tunnel vor, die nach ihren Angaben erneut bis nach Israel reichen. Durch solche Untergrundgänge verübten sie im Gazakrieg die folgenschwersten Angriffe auf die israelische Armee und brachten ihr die größten Verluste seit dem Libanonkrieg des Jahres 2006 bei.

Weil die im Westen als terroristische Organisation eingestufte Hamas den Gazastreifen kontrolliert und deren erklärtes Kriegsziel, die See- und Luftblockade zu beenden, nicht erreicht wurde, scheinen die Voraussetzungen für eine neue Eskalation gegeben. Beide Seiten erklären, darauf seien sie militärisch vorbereitet. Doch „weder Israel noch die Hamas haben derzeit wirklich ein Interesse an einer neuen Konfrontation“, sagt der Politikwissenschaftler Mukhaimer Abu Saada von der Islamischen Universität von Gaza.

Deshalb werden über diplomatische Mittelsmänner derzeit Ideen zwischen den beiden tief verfeindeten Seiten ausgetauscht, welche die Grundlage für einen längerfristigen Waffenstillstand bilden könnten. Als zentrales Element wird die Anlage eines schwimmenden Überseehafens ein Stück vor der Küste des Gazastreifens erwogen.


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