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Zeitung: Hahn will nächste Woche erneut in Mazedonien vermitteln

Skopje/EU-weit (APA) - EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn wird kommende Woche in Skopje erneut versuchen, führende mazedonische Politike...

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Skopje/EU-weit (APA) - EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn wird kommende Woche in Skopje erneut versuchen, führende mazedonische Politiker zu einer Einigung zur Bewältigung der anhaltenden politischen Krise zu bewegen. Hahn kündigte seinen erneuten Besuch laut Medienberichten an, nachdem die führende Oppositionspartei SDSM am Mittwochabend die Unterbrechung weiterer Gespräch bekannt gegeben hatte.

Ein genauer Termin für den Besuch Hahns in Skopje wurde von mazedonischen Medien am Donnerstag nicht angegeben. Die vier führenden Politiker, Premier Nikola Gruevski (VMRO-DPMNE), Oppositionschef Zoran Zaev (SDSM) und die Chefs der beiden führenden Parteien der albanischen Volksgruppe, Ali Ahmeti (DUI) und Menduh Thaci (DPA), hatten sich am 2. Juni unter Vermittlung Hahns in Skopje auf die Abhaltung vorgezogener Parlamentswahlen im April 2016 geeinigt. Trotzdem hält die politische Krise an und der Streit dreht sich derzeit um die Bildung einer Übergangsregierung, die den Urnengang vorbereiten soll. Der Sozialdemokratische Bund (SDSM) beharrt darauf, dass Premier Gruevski der Interimsregierung nicht angehören darf. Der Regierungschef selbst schließt einen Rückzug jedoch aus.

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Die Diskussion der Konfliktparteien sei an einem kritischen Punkt angelangt, wurde EU-Sprecherin Maja Kocijancic am Donnerstag von mazedonischen Medien zitiert. Der Kompromiss sei ein wesentliches Element der Demokratie, unterstrich Kocijancic.

Mazedonien steckt bereits seit den letzten Parlamentswahlen im April 2014 in einer politischen Krise. Seit Jahresbeginn hat sich die Krise weiter zugespitzt.


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