Entgeltliche Einschaltung

EU-Finanzminister sollen Dienstag über Vertiefung der Eurozone reden

Brüssel (APA) - Klingt angesichts von Grexit-Szenarien zwar unglaublich, ist aber so: Ungeachtet des Ausgangs des griechischen Schuldendrama...

  • Artikel
  • Diskussion

Brüssel (APA) - Klingt angesichts von Grexit-Szenarien zwar unglaublich, ist aber so: Ungeachtet des Ausgangs des griechischen Schuldendramas sollen die Finanzminister aller 28 EU-Staaten am Dienstag im Rahmen ihrer regulären Sitzung in Brüssel über eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion beraten.

Der für den Euro zuständige EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis soll einen entsprechenden Bericht der Präsidenten der fünf wichtigsten Institutionen vorstellen, hieß es in Kreisen der luxemburgischen EU-Präsidentschaft am Freitag. Der Bericht sieht ein Bündel von Maßnahmen vor, mit dem die Eurozone gestärkt werden soll.

Entgeltliche Einschaltung

In einer ersten Phase von Juli 2015 bis Ende Juni 2017 sollen die bereits bestehenden Instrumente innerhalb der EU-Verträge genutzt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Zur Vollendung der Bankenunion wird dabei auch die Schaffung einer einheitlichen Einlagensicherung vorgeschlagen. Der Vorsitzende der Eurogruppe soll zudem mehr Kompetenzen erhalten. Auch die Schaffung eines permanenten Präsidenten der Eurogruppe - dem Rat der Euro-Finanzminister - wird angeregt. Die EU-Kommission will dann im Frühjahr 2017 ein Weißbuch präsentieren, in dem die nächsten Schritte dargelegt werden, die auch EU-Vertragsänderungen vorsehen.

Ein Vertreter der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft sagte, es gebe keine direkte Verbindung zwischen dem Bericht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EZB-Präsident Mario Draghi, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem und der aktuell angespannten Lage in Griechenland.

TT-ePaper 4 Wochen gratis lesen

Die Zeitung jederzeit digital abrufen, ohne automatische Verlängerung

Zur Frage, ob sich die EU-Finanzminister am Dienstag mit einem möglichen Scheitern der Verhandlungen mit Griechenland und den Folgen auseinandersetzen würden, hieß es in Kreisen des EU-Ratsvorsitzes, man sei für alle Eventualitäten bereit, wolle aber einen Erfolg.

Außerdem beraten die EU-Finanzminister über die sogenannten länderspezifischen Empfehlungen der EU-Kommission. In einer Reihe von EU-Staaten, darunter im Falle Österreichs, wird die Besteuerung von Arbeit als zu hoch und nicht wachstumsfördernd erachtet.

Zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen EU-weiten Informationsaustausch über Steuervorbescheide für Unternehmen ist am Dienstag noch keine Beratung der Minister angesetzt. Hier müssten noch eine Reihe von Fragen, etwa die rückwirkende Anwendung und der Gültigkeitsbereich für grenzüberschreitende oder nur nationale Fälle geklärt werden, hieß es. Das Thema soll erst wieder im Herbst auf die Tagesordnung rücken.


Kommentieren

Entgeltliche Einschaltung