Entgeltliche Einschaltung

Syrien - USA, Russland einig zu UNO-Untersuchung zu Chlorgaseinsatz

Kuala Lumpur/London (APA/AFP/Reuters) - Die USA und Russland haben sich nach Angaben von US-Außenminister John Kerry im Grundsatz auf eine R...

  • Artikel
  • Diskussion

Kuala Lumpur/London (APA/AFP/Reuters) - Die USA und Russland haben sich nach Angaben von US-Außenminister John Kerry im Grundsatz auf eine Resolution zur Untersuchung von Chlorgas-Angriffen im syrischen Bürgerkrieg geeinigt. Kerry sagte am Donnerstag in Malaysia, er und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hätten über eine UNO-Resolution zum Einsatz von Chemiewaffen gesprochen, über die bereits „in Kürze abgestimmt“ werden könne

Kerry und Lawrow trafen einander demnach dazu bereits am Mittwoch. Mit der Resolution könne ein Prozess in Gang gesetzt werden, die Verantwortlichen für die Chemiewaffen-Angriffe zu bestimmen, sagte Kerry. „Das fehlt bisher noch.“ Der UNO-Sicherheitsrat könnte noch in dieser Woche über die Resolution abstimmen.

Entgeltliche Einschaltung

Die USA hatten bereits vor einigen Wochen einen Entwurf eingebracht, in dem sie die Einsetzung einer Expertenkommission in Syrien fordern. Hierfür ist die Zustimmung der Veto-Macht Russland notwendig, einem engen Verbündeten von Syriens Staatschef Bashar al-Assad.

Die syrische Opposition hat den Regierungstruppen wiederholt Angriffe mit Chlorgas vorgeworfen. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete im Mai von sechs Chlorgas-Angriffen in Idlib zwischen Mitte und Ende März. Die Regierung der autonomen Region Kurdistan im Irak sprach ihrerseits von Beweisen, dass auch die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) Chlorgas eingesetzt habe.

50 x € 100,- Heizkostenzuschuss zu gewinnen

TT-ePaper 4 Wochen gratis ausprobieren, ohne automatische Verlängerung

Syrien hatte 2013 einer Zerstörung seines C-Waffenarsenals zugestimmt. Nach Erkenntnissen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) wurde seither jedoch wiederholt Chlorgas eingesetzt. Die Organisation ist aber nicht befugt, die dafür Verantwortlichen zu benennen. Das Chlorgas wird in der Industrieproduktion verwendet und gilt nicht formal als Giftgas. Es wird jedoch auch als Kampfmittel eingesetzt.

Der IS eroberte unterdessen nach Angaben von Aktivisten eine strategisch wichtige Stadt in der zentralsyrischen Provinz Homs. Die Jihadisten hätten in der Nacht auf Donnerstag die Stadt Al-Qaryatayn im Südosten von Homs eingenommen, sagte der Chef der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP.

Bei den vorangegangenen Kämpfen seien 37 Soldaten der syrischen Armee und andere regierungstreue Kämpfer getötet worden sowie 23 IS-Kämpfer. Die Stadt sei deswegen so bedeutsam, weil sie auf dem Weg aus dem vom IS kontrollierten Palmyra in die Region Kalamun in der Provinz Damaskus liege, sagte Rahman. Die Kontrolle über Al-Qaryatayn erlaube es dem IS, zwischen dem Osten von Homs und der Region Qalamoun Kämpfer und Nachschub zu befördern. Die oppositionsnahe Beobachtungsstelle bezieht ihre Informationen von einem Netzwerk von Ärzten und Aktivisten in Syrien. Für Medien sind ihre Angaben kaum nachprüfbar.

Der Bürgerkrieg in Syrien wütet bereits seit mehr als vier Jahren. Seit Beginn der Kämpfe im März 2011 wurden nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bereits etwa 230.000 Menschen getötet.

Moskau gilt als Verbündeter des Regimes in Damaskus und bietet sich immer wieder als Vermittler in der Krise an - auch wegen seiner guten Kontakte in den Nahen Osten. In Kürze werde Badr Jamous (Jamus), ein führendes Mitglied der oppositionellen Nationalen Syrischen Allianz, nach Russland reisen, meldete die Agentur Interfax am Donnerstag

Auch der Iran bot sich erneut als Vermittler in der Syrien-Krise an. „Wir werden politisch alles in unserer Macht Stehende unternehmen, damit es in Syrien wieder Frieden und Stabilität gibt“, sagte Präsident Hassan Rohani (Rouhani) bei einem Treffen mit dem syrischen Außenminister Walid al-Moualem (al-Muallim). Auch im Kampf gegen den IS werde der Iran weiter mitwirken, so Rohani am Mittwoch laut Webportal des Präsidialamts.

Das Assad-Regime, der Iran und Russland arbeiten angeblich seit Dienstag in Teheran an einem neuen Plan für eine diplomatische Lösung des Syrien-Konfliktes. Laut Vizeaußenminister Hossein Amir Abdollahian soll dieser Plan demnächst den Vereinten Nationen übergeben werden. Zu Details wollte er sich nicht äußern.

~ WEB http://www.un.org/en/sc/ ~ APA331 2015-08-06/13:44


Kommentieren

Entgeltliche Einschaltung