Normale Bank und falsche Hoffnung
Hypo-Untersuchungsausschuss: Klaus Liebscher, Ex-Gouverneur der Nationalbank, verteidigte die Arbeit der Bankenaufsicht.
Wien –Hat die Bankenaufsicht versagt, als die Kärntner Hypo in den Nullerjahren scheinbar ungebremst wuchs? Und warum? Klaus Liebscher, in der betreffenden Zeit Gouverneur der Nationalbank, wies diesen Vorwurf gestern zumindest für sich und seine damalige Organisation zurück: Er wisse, dass er damit eine Minderheitsmeinung vertrete, sagte Liebscher – die Aufsichtsbehörden hätten unter Ausnutzung ihres engen bzw. sogar „unzureichenden“ Handlungsspielraums ihre Möglichkeiten aber ausgeschöpft.
Freilich: Kritische Berichte, die in seinem eigenen Haus verfasst wurden, will Liebscher gar nicht gekannt haben. Etwa einen Report aus dem Jahr 2007, in dem etliche Gesetzesverletzungen durch die Hypo aufgelistet waren. Er lese diesen Bericht zum ersten Mal, sagte der Ex-Gouverneur, als er das Papier im Ausschuss vorgelegt bekam. Er sei ja gar nicht auf dem Verteiler genannt.
Ob Liebscher sich gar nicht für die Hypo interessiert habe, wollte der grüne Abgeordnete Werner Kogler wissen. Er habe sich sehr wohl interessiert, entgegnete Liebscher. Im Direktorium der Nationalbank habe es aber eine Mauer, „chinese wall“, gegeben: Es sei üblich gewesen, dass Ergebnisse der Bankenaufsicht nur von den unmittelbar zuständigen Personen diskutiert worden seien. Zudem habe die Nationalbank laut der damaligen Gesetzeslage zwar zu prüfen gehabt. Für Konsequenzen wäre aber die Finanzmarktaufsicht (FMA) zuständig gewesen.
Mit der FMA hatte Liebscher überhaupt seine Probleme. Einen Konflikt mit dem damaligen FMA-Vorstand Heinrich Traumüller sprach Liebscher selbst an. Und dementierte eine Aussage Traumüllers vor dem U-Ausschuss, dass er, Liebscher, einmal für Hypo-Vorstand Wolfgang Kulterer interveniert habe.
Die Hypo hatte sich laut Liebscher ursprünglich wie andere österreichische Banken entwickelt. Auch andere seien im Ausland engagiert gewesen, in einem ähnlichen Ausmaß.
Begonnen hätten die Probleme dann 2006 mit großen Swap-Verlusten. Er sei dann auch froh gewesen, als die Bayerische Landesbank bei der Hypo eingestiegen sei. Die Nationalbank habe damals darauf gesetzt, dass die Bayern bei der Hypo Kapital und Know-how einbringen.
An politische Einflussversuche im Zusammenhang mit der Hypo konnte Liebscher sich nicht erinnern. (sabl)