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Streit über Rolle Assads im Kampf gegen IS in Syrien

New York (APA/Reuters) - Im Kampf gegen die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) streitet die Staatengemeinschaft zunehmend über die Rol...

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New York (APA/Reuters) - Im Kampf gegen die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) streitet die Staatengemeinschaft zunehmend über die Rolle des syrischen Staatsoberhaupts Bashar al-Assad. Irans Präsident Hassan Rohani erklärte am Sonntag, die Regierung in Damaskus dürfe nicht geschwächt werden.

„Wir machen einen großen Fehler, wenn wir den Sieg über den Terrorismus nicht zur Priorität erklären“, sagte Rohani. Aus französischen Kreisen verlautete dagegen, Präsident Francois Hollande habe bei einem Treffen mit Rohani erklärt, Assad könne „nicht die Antwort sein“. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte der „Berliner Morgenpost“, Assad könne zwar nicht Teil einer langfristigen Lösung sein. In der akuten Situation des Bürgerkriegs müsse die Weltgemeinschaft sich allerdings mit allen Kräften zusammensetzen, die Einfluss auf den Konflikt hätten.

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Rohani hält sich gegenwärtig zur UN-Vollversammlung in den USA auf. Vor Mitgliedern von amerikanischen Denkfabriken und Journalisten erklärte er am Sonntag, die Position seines Landes zum Syrien-Konflikt sei „fast identisch“ mit der Russlands. Die Regierung in Moskau hat ihre militärische Präsenz in Syrien in den vergangenen Wochen ausgeweitet und erklärt, Assad im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Die USA lehnen dies ab und fordern die Ablösung des syrischen Präsidenten. Putin sollte sich am Montag am Rande der Vollversammlung mit seinem amerikanischen Kollegen Barack Obama treffen. Im US-Fernsehen schloss er am Sonntag den Einsatz von Bodentruppen in Syrien zunächst aus.

Papst Franziskus kritisierte indes die Luftangriffe Frankreichs auf Stellungen der Extremisten-Miliz Islamischer Staat in Syrien. „Wenn ich das Wort Angriffe höre, wiederhole ich das, was ich schon vor dem US-Kongress gesagt habe: Man muss das verhindern“, sagte der Papst.

Russlands Präsident Wladimir Putin schilderte im Interview der US-TV-Sender CBS und PBS (Sonntagabend Ortszeit) seine Sicht auf die Konflikte in Syrien und der Ukraine. „Russland wird an keinen Operationen auf dem Territorium Syriens oder in anderen Staaten teilnehmen. Derzeit planen wir dies nicht.“ Zur Gefahr, die vom Islamischen Staat ausgeht, meinte er: „Mehr als 2.000 Kämpfer aus der ehemaligen Sowjetunion befinden sich in Syrien. Es besteht die Gefahr, dass sie zu uns zurückkommen. Anstatt auf sie zu warten, helfen wir lieber Assad im Kampf gegen sie auf dem Territorium Syriens“.

„Wenn wir die legitimen Machtstrukturen zerstören, könnten wir eine Situation schaffen, die wir heute in anderen Staaten der Region beobachten, zum Beispiel in Libyen, wo alle staatlichen Institutionen vollkommen zerfallen sind“, so Putin über den Grund, warum er das syrische Regime stützt. „Es gibt keine andere Lösung des syrischen Problems als die legalen staatlichen Strukturen zu stärken, ihnen im Kampf gegen den Terrorismus zu helfen, aber sie zugleich zu einem positiven Dialog mit dem gesunden Teil der Opposition und zu einer politischen Umgestaltung anzuregen.“


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