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Australien auch zu Friedenslösung mit Assad bereit

New York/Wien (APA/dpa) - Im Streit um die Zukunft des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad kann sich Australien auch eine Friedenslösung m...

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New York/Wien (APA/dpa) - Im Streit um die Zukunft des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad kann sich Australien auch eine Friedenslösung mit dem Machthaber vorstellen. „Wir glauben nicht, dass irgendeine Übergangsvariante zurückgewiesen werden sollte“, sagte Außenministerin Julie Bishop am Dienstag (Ortszeit) in der UNO-Vollversammlung in New York.

„Alle Möglichkeiten einer politischen Lösung sollten mit realistischen Augen betrachtet werden“, sagte Bishop. Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama in seiner Rede gefordert, dass Assad nach einer Übergangszeit einem neuen politischen Führer weichen müsse. Russlands Präsident Wladimir Putin will dagegen an Assad festhalten, weil er aus seiner Sicht ein Verbündeter im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) sei.

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Im Gegensatz dazu hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärt, es könne mit Assad keine wirkliche Lösung geben: „Wir alle wollen stabile Staaten. Aber Stabilität kann nicht gewonnen werden, in dem man sein Volk mit Fassbomben und Giftgas tötet“, sagte Tusk.

Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), der Österreich bei der UNO-Generalversammlung in New York vertritt, hat am Mittwoch einmal mehr Verhandlungen mit Assad gefordert. „Die Linie, dass Assad kein Teil der Lösung sein kann, ist vollkommen richtig“, erklärte Kurz im Ö1-Morgenjournal angesichts der „unvorstellbaren Verbrechen“ des Assad-Regimes. „Aber wenn man in dieser Krise weiterkommen will, müssen bei Verhandlungen alle an einem Tisch sitzen“, so Kurz.

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Sogar noch schwieriger sei es momentan, in der geplanten Kontaktgruppe alle Mächte an einem Tisch zu versammeln. „Es ist gut, dass hier in New York geredet wird, aber eine Lösung ist noch weit entfernt“, so Kurz wenig optimistisch. Wichtig sei die Kontaktgruppe vor allem, um einen drohenden Stellvertreterkrieg zu vermeiden.


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