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Szenen einer Koalitions-Ehe

Die SPÖ versuchte, Kritik und Drohung des ÖVP-Chefs herunterzuspielen.

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Bundeskanzler Werner Faymann (l.) und Vize Reinhold Mitterlehner im Stresstest: Landtagswahlen und Flüchtlingskrise führen zu vermehrten Spannungen.Foto: APA/Fohringer
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Wien –Die Antwort der SPÖ auf die Drohung von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner eines Endes der Koalition fiel knapp aus. „Vizekanzler Mitterlehner ist zuzustimmen, dass die Bundesregierung in nächster Zeit eine Reihe von Maßnahmen umzusetzen hat“, ließ Kanzleramtsminister Josef Ostermayer wissen. Und Ostermayer nannte auch gleich einige Punkte, in denen sich die SPÖ die Zusammenarbeit mit der ÖVP wünsche, etwa ein Beschäftigungsprogramm, eine Wohnbauoffensive oder die Bildungsreform.

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Die Koalitionsparteien kämpfen an mehreren Enden. Sie sind mit der Flüchtlingswelle konfrontiert. Sie werden aber auch durch die Landtagswahlen belastet: Am vergangenen Wochenende hat die ÖVP in Oberösterreich viel verloren, die SPÖ rutschte unter 20 Prozent. Wahlsieger war die FPÖ. Ein ähnliches Bild könnte sich in einer Woche in Wien zeigen.

„Ich bin nicht bereit, nach der Oberösterreich-Wahl ein untätiger Passagier auf einem schicksalhaften Weg zu sein“, sagte Mitterlehner dazu den Oberösterreichischen Nachrichten. Für ein „Weiterwurschteln“ wolle er nicht zur Verfügung stehen. Die Koalition müsse in den kommenden Monaten beweisen, dass sie arbeiten könne und wolle.

In den eigenen Reihen bekam Mitterlehner Beifall, etwa vom Tiroler Landeshauptmann Günther Platter oder von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. „Ich glaube, er hat das ausgesprochen, was alle empfinden, nämlich dass Zuschauen beim Stillstand keine Option ist“, sagte Leitl zur TT.

An Neuwahlen will Leitl aber ebenso wenig denken wie Platter. Neuwahlen „bringen niemandem etwas“, meinte der Landeshauptmann zur TT. Die Regierung habe den Auftrag, zu arbeiten. Und er gehe davon aus, dass sie diesen Auftrag auch wahrnehmen werde.

Die nächste Bewährungsprobe für die Koalition ist neben der Flüchtlingskrise die Bildungsreform. Als Termin dafür haben sich SPÖ und ÖVP den 17. November gegeben. Über Einigungen ist bisher nichts bekannt. (sabl, pn)


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