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Separatisten verschieben geplanten Teilabzug von Waffen

Die prorussischen Separatisten verschieben erneut den vereinbarten Teilabzug von Waffen aus dem Kriegsgebiet. Verantwortlich dafür seien jedoch die Regierungstruppen, so ein Separatistenführer.

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Ein Panzer prorussischer Separatisten etwa 75 Kilometer von Donezk entfernt.
© APA/EPA/ALEXANDER ERMOCHENKO

Donezk – Die Separatisten in der Ostukraine haben einen geplanten Teilabzug von Waffen von der Frontlinie vorerst verschoben und dafür die Regierungseinheiten verantwortlich gemacht. Die Armee habe die Stadt Donezk beschossen und damit die vereinbarte Feuerpause verletzt, sagte Alexander Sachartschenko von den Aufständischen am Donnerstag in Donezk.

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Das Kriegsgerät bleibe mindestens bis zu diesem Freitag stehen. Unabhängige Berichte gab es nicht. Am Dienstag hatten sich die Konfliktparteien auf den Teilabzug geeinigt. Dies wurde als Hoffnungszeichen vor dem Gipfel in Paris an diesem Freitag mit Kanzlerin Angela Merkel und Kremlchef Wladimir Putin gewertet. (APA/dpa)

Der Minsker Friedensplan: Theorie und Realität

Eine Feuerpause, der Abzug schwerer Waffen und mehrere Aussöhnungsschritte: In einer Nachtsitzung in Minsk hatten sich die Konfliktparteien in der Ostukraine Mitte Februar auf diese Punkte geeinigt. Unter Vermittlung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und des russischen Präsidenten Wladimir Putin sollte in der weißrussischen Hauptstadt ein Friedensprozess in Gang kommen.

Zwar hält seit Anfang September eine Waffenruhe im Unruhegebiet weitgehend, und zuletzt wurde dort ein Teilabzug von Waffen vereinbart. Zuvor flammten aber die Kämpfe zwischen Regierungseinheiten und Separatisten immer wieder auf.

Auch ein Gefangenenaustausch sowie Sonderrechte für die russisch geprägte Region und das Ende der Wirtschaftsblockade durch die Zentralregierung lassen auf sich warten. Die prowestliche Führung in Kiew fährt weiter einen Konfrontationskurs gegen die Machthaber in den Regionen Donezk und Luhansk, die Autonomie anstreben. Auch die Aufständischen provozieren immer wieder, etwa mit der Ankündigung von Wahlen - die Kiew nicht anerkennen will. Eine Kontrolle der Grenze zu Russland ist im Separatistengebiet für die Ukraine weiter unmöglich.

Der Westen wirft Russland vor, die Aufständischen seit Beginn der Kämpfe im Frühjahr 2014 auch mit Waffen zu unterstützen. Moskau weist dies zurück. Der Streit hat Ost und West in die schlimmste Krise seit Ende des Kalten Krieges gestürzt, mit Einreiseverbot und Sanktionen.

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