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Flüchtlinge - Barroso sieht Chance für EU-Länder

Wien (APA) - Eine alternde europäische Gesellschaft braucht auch Migranten, die unter Voraussetzung einer geregelten Integration, Ausbildung...

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Wien (APA) - Eine alternde europäische Gesellschaft braucht auch Migranten, die unter Voraussetzung einer geregelten Integration, Ausbildung und Vermeidung von neuen Ghettos einen wichtigen Beitrag für Europa leisten können. Das erklärte der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Sonntagabend im Wiener Austria Center.

Barroso, Präsident der Europäischen Kommission von 2004-2014, sah in seiner Eröffnungsrede der internationalen Anwaltskonferenz (International Bar Association IBA) die Länder und Regierungen der EU in die moralische und humanitäre Pflicht genommen, absolute Solidarität mit den Kriegsflüchtlingen aus dem Nahen Osten zu üben. Die Toren sollten offen bleiben, für wirklich Verfolgte und Kriegsflüchtlinge gäbe es keine Obergrenzen.

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„Ich habe drei Kinder und zwei Enkelkinder“, sagte Barroso gegenüber der APA. „Wenn meine Stadt und meine Existenzgrundlage zerstört wären, würde ich genauso wie all diese Menschen eine neue Zukunft für mich und meine Familie in einem friedvollen Land suchen.“ Zwar spreche man von einer Krise für Europa, die Krise und die wirkliche Tragödie finde aber eigentlich in den Ländern des Nahem Osten statt, von wo die Menschen nach Europa fliehen, sowie auch in den Ländern, die nicht unmittelbar vom Krieg betroffen seien, welche aber einen Großteil der Flüchtlinge aufnehmen, wie etwa in Jordanien, dem Libanon und der Türkei.

Für Europa sei die derzeitige Flüchtlingswelle sicherlich die größte Herausforderung der letzten Dekaden, und zwar gravierender als die Finanzkrise, sagte Barroso. Denn letztere hätte man letztendlich mit Geld zu lösen versucht, die Probleme mit den ankommenden Flüchtlingen erforderten aber insbesondere ganz schwierige politische Maßnahmen. Es sei eine sehr delikate Situation, da durch eine richtige humanitäre und solidarische Einstellung zu den Flüchtlingen die Gefahr bestehe, dass rechtsextreme und ausländerfeindliche Parteien in Europa befördert würden.

Für den ehemaligen Eu-Kommissionschef ist es verständlich, dass manche kleinere Länder sich durch große Flüchtlingswellen überfordert und verunsichert sehen. Deshalb sei eine gerechte Verteilung der Lasten in der Europäischen Union notwendig. Dabei sollten ausnahmslos alle EU-Staaten ihren Beitrag leisten und ihre Anstrengungen bestmöglich miteinander koordinieren. Hält er es auch nicht für die ideale Lösung, unterstützt Barroso doch das Vorhaben der verpflichtenden Quotensystem für die Aufnahme von Flüchtlingen unter den EU-Ländern, wie es mehrheitlich beim letzten Treffen der Innenminister der Europäischen Union gegen den Widerstand insbesondere der Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien und der Slowakei beschlossen wurde.

Die „pessimistische und fatalistische“ Sichtweise von Extremisten in Europa sei falsch und übertrieben, sagte Barroso, insbesondere, wenn man die Europäische Union mit anderen Teilen der Welt vergleiche. Gerade dass die Flüchtlinge die EU als Zieldestination wählen, zeuge vom Vertrauen in eine gerechtere und friedvolle Gesellschaft, die sie in Europa zu finden hofften. Darauf sollten die Europäer stolz sein und Zuversicht gewinnen. Angesichts der Wiener Gemeinderatswahlen am kommenden Sonntag vertraue er auch auf eine verantwortungsvolle Einstellung der Solidarität bei einer Mehrheit der österreichischen Bevölkerung, sagte der Expräsident der EU-Kommission gegenüber der APA.


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