Zwölf Pazifik-Anrainerstaaten über Freihandelsabkommen einig
Das TPP-Abkommen muss nun noch von den nationalen Parlamenten abgesegnet werden. Die Verhandlungen hatten großteils unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden.
Tokio/Atlanta - Zwölf Pazifik-Anrainer haben sich nach fünfjährigen Verhandlungen auf ein Freihandelsabkommen geeinigt. „Das ist ein großartiges Ergebnis“, sagte der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe am Montag nach Abschluss der Trans-Pazifischen-Partnerschaft (TPP). „Und zwar nicht nur für Japan, sondern auch für die Zukunft des Asien-Pazifik-Raums.“
Allerdings ist das Abkommen zum Abbau von Handelshemmnissen und für gemeinsame Standards damit noch nicht finalisiert: Die Parlamente der jeweiligen Staaten müssen noch zustimmen. Die Unterzeichner sind Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und die USA. Zusammen stehen sie für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Die Wirtschaftsmacht China gehört nicht dazu.
Kommt die Vereinbarung zustande, könnte das die Preise von Käse bis hin zu den Kosten für Krebsbehandlungen beeinflussen. Ziel ist es, Handelshürden abzubauen und gemeinsame Standards zu setzen. Die Debatte um den Pazifik-Handel der USA wird in Europa mit großem Interesse verfolgt, da auch die Europäische Union und die USA über ein Freihandelsabkommen (TTIP) sprechen.
Die Verhandlungen über das Pazifik-Abkommen stockten lange Zeit. Streitpunkt war beispielsweise die Frage, wie lange die Rechte an Daten für die Herstellung bestimmter Medikamente geschützt werden sollen. Die USA drängten auf zwölf Jahre, um Investitionen in die teure Forschung zu erleichtern. Australien, Neuseeland und Patientenverbände hielten dagegen fünf Jahre für ausreichend, um die Kosten für die Medikamente zu drücken. Die Vereinigten Staaten konnten ihr Ziel nicht durchsetzen, sagten mit den Verhandlungen betraute Personen.
Die in Washington ansässige Lobbygruppe Biotechnology Industry Association zeigte sich darüber „sehr enttäuscht“. Zu den Gewinnern gehört die australische Zuckerindustrie. Sie darf künftig 65.000 Tonnen pro Jahr zusätzlich in die USA exportieren.
Die Verhandlungen waren immer wieder scharf kritisiert worden - vor allem, weil sie weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit abliefen. Die entscheidende Verhandlungsrunde ging in Atlanta über die Bühne. Über die Freihandelszone wurde seit 2008 verhandelt. (APA/Reuters/AFP)