Prorussische Separatisten sagten Wahl in Ostukraine ab

Ein Zankapfel zwischen den Konfliktparteien in der Ukraine waren lange Zeit die Regionalwahlen der Separatisten. Die Regierung in Kiew lehnte diese zum aktuellen Zeitpunkt ab. Nun haben die Separatisten den Urnengang offenbar auf Eis gelegt.

Russische Separatisten neben einem Tanker, während des Abzuges der schweren Waffen von der Front.
© EPA

Kiew – Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine verschieben ihre von Kiew nicht anerkannten Kommunalwahlen auf das kommende Jahr. Das teilten Vertreter der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk am Dienstag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk mit. Dort tagte die Kontaktgruppe aus der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Russland und der Ukraine.

Für die Verschiebung hatten sich vergangene Woche auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Präsidenten Frankreichs und der Ukraine ausgesprochen.

Am Montag hatte zudem Russlands Präsident Wladimir Putin nach Angaben der Regierung in Kiew zugesagt, sich für eine Absage der von den Rebellen geplanten Wahlen im Osten der Ukraine einzusetzen. „Putin hat versprochen, keine Mühe zu scheuen und uns spätestens Dienstag zu sagen, dass diese Entscheidung getroffen wird“, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in einem TV-Interview am Sonntag.

Das im Februar getroffene Friedensabkommen von Minsk sieht vor, dass in den Gebieten der prorussischen Separatisten ebenso wie im Rest der Ukraine diesen Herbst lokale Wahlen stattfinden sollten. Doch die Regierung in Kiew erklärte, in der Region könnten wegen der anhaltenden Sicherheitsprobleme keine Abstimmungen abgehalten werden. Die Rebellen setzten daraufhin ihre eigenen Wahlen im Oktober und November an. Kiew erklärte, diese nicht anzuerkennen. (APA/Reuters/dpa)

TT-ePaper gratis lesen

Die Zeitung jederzeit digital abrufen, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

TT ePaper

Kommentieren


Schlagworte