Hypo-U-Ausschuss - Schüssel sah keine Hypo als Flieger im Nebel

Wien/Klagenfurt (APA) - Einen selbstsicheren Auftritt hat Altkanzler und Ex-ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel am Mittwoch als Auskunftsperson im pa...

Wien/Klagenfurt (APA) - Einen selbstsicheren Auftritt hat Altkanzler und Ex-ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel am Mittwoch als Auskunftsperson im parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss hingelegt. Er sagte, die Hypo sei vor allem zu Beginn seiner Amtszeit noch eine Erfolgsgeschichte gewesen. Mit Bekanntwerden der Swapverluste 2006 habe sich das gedreht. Schüssel redete nur im Ausschuss, aber nicht mit Journalisten.

Im Ausschuss hatten die Regierungsparteien SPÖ und vor allem die ÖVP wenige Fragen an den früheren Regierungschef - und wenn, dann eher allgemeine. Schüssels Partei, die ÖVP, sprach im Vorfeld in Sachen seiner Ladung von einer „Show“. Für manche Beobachter auffallend zurückhaltend gab sich heute auch die FPÖ.

Grüne, NEOS und Team Stronach hatten mehr Aufklärungsinteresse bei Schüssel. Sie brachten diesen dazu, mit Blick auf die Aufsichtsbehörden - von denen die FMA in Schüssels Amtszeit gegründet worden war - zu sagen: „Ich will das nicht heiligsprechen. Es sind auch absolute Fehler passiert.“ Der Ex-Kanzler fügte aber auch an: „Erstverantwortlich sind aber Wirtschaftsprüfer und Aufsichtsrat.“

Dass die BayernLB Kaufinteresse an der Hypo hegte, hieß der Ex-Kanzler gerade wegen der Swapverluste willkommen, wie er ausführte. Nach Schüssels Amtszeit, die im Jänner 2007 endete, kauften die Bayern die Kärntner Skandalbank Mitte 2007 schließlich auch - Ende 2009 folgte die Notverstaatlichung.

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An einen Spaziergang 2006 mit den früheren FMA-Vorständen erinnerte sich Schüssel nur allgemein. Dass ihm Ex-FMA-Vorstand Heinrich Traumüller gesagt habe, die Hypo sei „wie ein Sportflugzeug im Nebel unterwegs“, wusste Schüssel nicht mehr. Er habe sich nur allgemein über die Situation in der heimischen Bankenlandschaft erkundigt. Traumüller und sein Vorstandskollege Kurt Pribil hätten Schüssel nur gesagt, sie hätten „alles unter Kontrolle“, es gebe „Probleme mit einzelnen Banken und ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hypo-Vorstände“. „Mehr war nicht“, so Schüssel zu Verfahrensrichter Walter Pilgermair.

In Abrede stellte Schüssel, dass er in seiner Funktion als ÖVP-Chef den früheren Kärntner ÖVP-Chef Georg Wurmitzer zum Rücktritt gebracht habe, weil dieser gegen eine Hypo-Wandelschuldanleihe war und die Landeshaftungen kritisch sah. Wurmitzer hatte seinen Nachfolger als Kärntner ÖVP-Chef, Josef Martinz, später als „Mehrheitsbeschaffer“ für den früheren Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider und dessen FPÖ, mit der Schüssel im Bund koalierte, bezeichnet.

Einige Male wirkte Schüssel auch etwas belehrend - auch gegenüber Verfahrensrichter Pilgermair. Von diesem wollte der Ex-Politiker, dass er präzisere Fragen stellen möge. Zu Team-Stronach-Mandatar Robert Lugar sagte Schüssel, als dieser ihn mit „Herr Schüssel“ anredete: „Für Sie Doktor Schüssel.“

Um 14.15 Uhr sollte die Befragung von Ex-Hypo-Investor und -Chef Tilo Berlin beginnen. Er hatte seinen Bruder und Anwalt Malte Berlin als Vertrauensperson bei sich, der von manchen Fraktionen kritisch als Vertrauensperson gesehen wird. Für einen Ausschluss bräuchte es allerdings einen Mehrheitsbeschluss - und damit die Stimmen der Regierungsparteien, die sich einen solchen bis zuletzt offen ließen.


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