Friedensnobelpreis würdigt Demokratie in Tunesien

Der Friedensnobelpreis 2015 geht an das nationale Dialogquartett in Tunesien. Das Forum war maßgeblich am Demokratisierungsprozess Tunesiens nach der Jasminrevolution beteiligt.

Proteste gegen die islamistische Regierung im August 2013.
© AFP/FETHI BELAID

Oslo — Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an das Quartett für den nationalen Dialog in Tunesien. Dies teilte das norwegische Nobel-Komitee am Freitag in Oslo mit.

Das Quartett besteht aus vier Organisationen der Zivilgesellschaft: dem tunesischen Gewerkschaftsverband (UGTT), dem Arbeitgeberverband (UTICA), der Menschenrechtsliga (LTDH) und der Anwaltskammer.

Demokratisierung nach Jasminrevolution

Das Nobelpreiskommitee will damit den Demokratisierungsprozess in Tunesien würdigen. Das Quartett bekam den Nobelpreis für seinen „entscheidenden Beitrag zum Aufbau einer pluralistischen Demokratie nach der Jasminrevolution vom Sommer 2011“, heißt es in der Begründung. Es sei 2013 gegründet worden, als der Demokratisierungsprozess am Rande des Kollapses stand. Das Quartett habe schließlich dazu beigetragen, fundamentale Rechte für die ganze Bevölkerung zu sichern — unabhängig von Geschlecht sowie politischer oder religiöser Überzeugungen.

Das Nobel-Komitee äußerte seine Hoffnung, dass der Nobelpreis Tunesiens Weg zur Demokratie sichern werde. Der Preis solle aber auch „Ansporn für alle sein, die Frieden und Demokratie im Nahen Osten, Nordafrika und im Rest der Welt voranbringen wollen“.

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Tunesien nach dem Arabischen Frühling

Mit der Jasminrevolution in Tunesien 2010/2011 begann der sogenannte Arabische Frühling. Die Bewegung führte zum Sturz mehrerer arabischer Regime, konnte aber die großen Hoffnungen auf Freiheit nicht erfüllen. Als einziges arabisches Land brachte Tunesien seine Demokratisierung voran.

Dazu trug die Bereitschaft der Islamistenpartei Ennahda bei, nach einem ersten Wahlsieg die Macht wieder abzugeben, als sie nach der Ermordung zweier Oppositioneller mutmaßlich durch Islamisten unter massivem Druck geriet. Das stark von Europa beeinflusste kleine Urlaubsland am Mittelmeer geriet damit aber ins Visier militanter Islamisten.

Anfang 2014 trat eine neue Verfassung in Kraft. Zum Jahresende wurde der säkulare Kandidat Beji Caid Essebsi zum Präsidenten gewählt. Der parteilose Ökonom Habib Essid ist seit Februar Regierungschef.

Glückwünsche aus der ganzen Welt

Die Vereinten Nationen begrüßten die Vergabe des Friedensnobelpreises an das tunesische Quartett für den nationalen Dialog ausdrücklich. "Wir brauchen die Zivilgesellschaft, um den Friedensprozess voranzutreiben", sagte ein UN-Sprecher am Freitag in Genf. Tunesien sei dafür ein "brillantes Beispiel".

Das nordafrikanische Land sei einer der Staaten, die sich seit dem Arabischen Frühling in der Region am besten entwickelt hätten. Daher verdienten auch die Regierung und das Volk die Glückwünsche.

Auch Friedensnobelpreisträger Mohamed ElBaradei zeigte sich erfreut über die Vergabe des an das tunesische Dialogquartett. "Ich bin begeistert für das tunesische Volk", teilte der Preisträger des Jahres 2005 über Twitter mit. "Dialog, Inklusivität, Demokratie und Respekt für Menschenrechte sind der einzige Weg", betonte ElBaradei. Der frühere Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) hatte sich selbst im Arabischen Frühling engagiert.

Die Auswahl des Nobelkommittees kam überraschend. Im Vorfeld waren die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, Papst Franziskus und Atomwaffengegner als Favoriten gehandelt worden. Verliehen wird der mit acht Millionen schwedischen Kronen (etwa 850.000 Euro) dotierte Friedensnobelpreis am 10. Dezember, dem Todestag des Preisstifters und Dynamit-Erfinders Alfred Nobel, in Oslo. (tt.com/APA)


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