Hunderttausende marschieren gegen TTIP, Demo auch in Tirol
Allein in Berlin protestierten laut Veranstaltern rund 250.000 Menschen gegen das höchst umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Auch in der Innsbrucker Innenstadt fand eine Demo statt.
Berlin - An der Großdemonstration gegen die geplanten EU-Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada in Berlin haben sich am Samstag nach Angaben der Veranstalter 250.000 Menschen beteiligt. Laut Polizei waren es rund 150.000 Teilnehmer. Auch in anderen europäischen Städten gingen insgesamt mehrere Tausend Menschen im Protest gegen den TTIP-Pakt (Transatlantic Trade and Investment Partnership) auf die Straße.
„Heute ist ein großer Tag für die Demokratie“, erklärten die Organisatoren in Berlin. Nie zuvor seien in Europa mehr Menschen gegen die Abkommen auf die Straße gegangen. „Die Verhandlungen zu TTIP auf Grundlage des jetzigen Mandates müssen gestoppt werden. Der vorliegende CETA-Vertrag darf so nicht ratifiziert werden.“ Die TTIP-Gegner waren unter anderem mit fünf Sonderzügen sowie mehr als 600 Bussen angereist.
Breites Bündnis rief zu Demo auf
Zu dem Protestmarsch unter dem Motto „TTIP und CETA stoppen“ hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen sowie Globalisierungskritikern aufgerufen. Auch Grüne und Linke unterstützen den Protest gegen das TTIP-Abkommen zwischen EU und USA sowie den CETA-Vertrag zwischen der EU und Kanada. Die Organisatoren hatten im Vorfeld mit 50.000 bis 100.000 Teilnehmern gerechnet.
Nach Angaben der Polizei musste die Demonstrationsroute wegen der vielen Teilnehmer geändert werden. Zudem fuhren die S-Bahnen den Berliner Hauptbahnhof, wo die Demonstration begonnen hatte, demnach wegen Überfüllung zeitweise nicht an.
Mehrere Tausend Menschen demonstrierten auch in Amsterdam gegen TTIP. „Der Widerstand nimmt immer mehr zu“, sagte der Sprecher der Organisatoren, Jurjen van den Bergh im niederländischen Radio. Mehr als 7.000 TTIP-Gegner hatten die Organisatoren gezählt.
Verhandlungen stocken
In einem am Samstag in mehreren Zeitungsanzeigen veröffentlichten offenen Brief warb der SPD-Vorsitzende und deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel unterdessen für das TTIP-Abkommen. Es gehe darum, die Regeln der Globalisierung selbst mitzugestalten, hieß es in dem Schreiben. „Scheitern wir, dann werden wir anderen folgen müssen“, erklärte Gabriel. Zwar lobte Gabriel den Einsatz von Verbänden und Aktivisten für transparentere Verhandlungen. Nun müsse Europa aber „selbstbewusst und mutig seine Ideen von Freiheit im Handel und Verantwortung für die Menschen voranbringen“.
Ob das Abkommen zwischen den beiden größten und wichtigsten Wirtschaftsräumen der Welt mit 800 Millionen Verbrauchern am Ende zustande kommt, ist ungewiss. „Es fehlt das Momentum“, sagte kürzlich ein Mitarbeiter von Gabriel. Es gehe nicht richtig voran.
Dabei verhandeln die EU und die USA seit 2013 über das Projekt, von dem sich beide Seiten große Impulse für ihr jeweiliges Wachstum und Tausende neuer Jobs versprechen. Geschafft sei aber nach inzwischen zehn Verhandlungsrunden gerade einmal etwa die Hälfte des Weges, sagte ein Insider. (tt.com, APA/dpa/Reuters/AFP)
Stichwort TTIP
Mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP wollen die EU und die USA die größte Freihandelszone der Welt mit 800 Millionen Menschen schaffen. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll es auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Wachstum geben. Verbraucher- und Umweltschützer fürchten allerdings, dass europäische Standards gesenkt werden könnten. Die Gespräche über TTIP laufen seit Mitte 2013. Wann sie abgeschlossen werden können, ist unklar. Ursprünglich sollte ein Rahmen für das Abkommen bereits Ende dieses Jahres stehen. Dieser Termin gilt als nicht mehr haltbar.
