Wien-Wahl - Traiskirchens Bürgermeister fordert Erneuerung in SPÖ

Wien/Traiskirchen (APA) - Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) hat am Montag abermals eine Erneuerung in der SPÖ gefordert. ...

Wien/Traiskirchen (APA) - Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) hat am Montag abermals eine Erneuerung in der SPÖ gefordert. Das Ergebnis der Wien-Wahl sei für Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zwar „positiv in der Endabrechnung“, sagte er zur APA. „Aber trotzdem muss man in der Bundespartei die strukturellen Probleme angehen.“ Die Abgrenzung gegenüber der FPÖ in der Flüchtlingsfrage habe viel bewirkt.

„Humanismus ist einer der starken, sozialdemokratischen Werte. Als SPÖ kann man keine andere Position vertreten, als die Kultur der Menschlichkeit“, sagte Babler. Das müsse ein starkes Signal für eine inhaltliche und personelle Erneuerung der SPÖ sein. Denn der Wunsch nach einer Neuordnung der Partei sei stark, wofür auch die neue SPÖ-Initiative „Wir wollen mehr“ stehe: „Vor allem die Menschen, die an der Armutsgrenze leben, brauchen eine Sozialdemokratie mit hoher Glaubwürdigkeit“, so Babler. Es solle in dieser Diskussion endlich ein Ende haben, dass Flüchtlinge gegen Obdachlose oder Mindestsicherungsbezieher ausgespielt würden.

Auf Bundesebene solle die SPÖ Politik „wieder als Gestaltungsinstrument“ verstehen, so Babler: „Auf Bundesebene heißt es immer, dass man Österreich gut durch die Krise manövriert habe. Die SPÖ Wien hat dagegen den Ansatz verfolgt, dass man nicht nur verwalten könne, sondern auch Initiativen setzen muss, etwa mit sozialem Wohnbau.“ Nicht zuletzt hätten Bablers Parteikollegen in Wien oft zu hören bekommen: „Auf Bundesebene seid ihr unwählbar, aber in Wien geben wir euch unsere Stimme.“

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA373 2015-10-12/14:13

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