Hypo-U-Ausschuss - 23 Prozent sehen dadurch Erkenntnisgewinn

Wien/Klagenfurt (APA) - Der Hypo-Untersuchungsausschuss im Nationalrat arbeitet intensiv und mit viel Aufwand an der Aufklärung des Finanzde...

Wien/Klagenfurt (APA) - Der Hypo-Untersuchungsausschuss im Nationalrat arbeitet intensiv und mit viel Aufwand an der Aufklärung des Finanzdesasters um die frühere Kärntner Hypo. In der Bevölkerung scheint der Erfolg vorerst aber nicht sichtbar: Lediglich 23 Prozent der Österreicher haben durch die Arbeit des U-Ausschusses neue Erkenntnisse wahrgenommen, ergab eine SWS-Umfrage, die Montagabend präsentiert wurde.

Obwohl Medien weiter intensiv über die Ausschussarbeit berichten, schwindet das Interesse der Öffentlichkeit. Nur 44 Prozent der Österreicher interessieren sich noch dafür, ergab die Umfrage der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft SWS unter 865 Österreichern. Dezidiert nicht dafür interessieren sich 43 Prozent, der Rest hat keine Meinung. Dabei ist das Interesse in Kärnten mit 40 Prozent relativ gering - 50 Prozent der befragten Kärntner wollen nichts über den Ausschuss wissen.

Wem der U-Ausschuss nutzen könnte, hat die SWS in ihrer Umfrage ebenfalls erhoben. Demnach glauben die Österreicher, dass die Grünen und in geringem Umfang die NEOS profitieren werden, während FPÖ, ÖVP und in geringerem Ausmaß die SPÖ verlieren dürften.

Für Irmgard Griss, die einen Untersuchungsbericht zur Hypo verfasst hat, ist es hingegen zu früh, um über den Erfolg des U-Ausschusses zu entscheiden. Diesen könne man erst anhand des Schlussberichts messen, sagte sie am Montagabend bei einer Podiumsdiskussion auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für wissenschaftliche Wirtschaftspolitik (WIWIPOL). Auf Basis des Schlussberichts sollte man dann aber grundsätzlich diskutieren, ob das Parlament überhaupt der richtige Ort für die Aufklärung eines so komplexen Sachverhalts sei, oder ob man dazu im Sinne des Soziologen Max Weber besser Experten heranziehen sollte. Das Parlament würde dann nur auf Basis der Erkenntnisse der Experten über die politische Verantwortung entscheiden.

Kritik am bisherigen Ablauf des U-Ausschusses kam von „Standard“-Redakteur Andreas Schnauder, der gemeinsam mit seiner Kollegin Renate Graber ein Buch über den Hypo-Skandal („Akte Hypo Alpe Adria“) geschrieben hat. Einerseits habe der Ausschuss seine Ermittlungen viel zu weit in der Vergangenheit begonnen, statt gleich auf die „sogenannte Notverstaatlichung“, wie es Schnauder nannte, zu kommen. Andererseits würden aufgrund der zwischen den Parteien aufgespaltenen Fragezeit Themen im Ausschuss oft nur angeschnitten aber nicht zu Ende behandelt. Die Befragung Tilo Berlins etwa sei auf ein anderes Thema umgeschwenkt, bevor seine Verantwortung beim Einstieg einer Investorengruppe in die Hypo geklärt werden konnte. In Summe ergebe die Befragung der Zeugen eher ein „Herumgestochere“, so Schnauder.


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