Steinmeier reist nach Iran, Saudi-Arabien und Jordanien

Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist in den kommenden Tagen in den Iran, nach Saudi-Arabien und...

Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist in den kommenden Tagen in den Iran, nach Saudi-Arabien und nach Jordanien. Diese Reise sei etwas „Außergewöhnliches“, sagte Steinmeiers Sprecher am Mittwoch in Berlin. Besuche deutscher Minister im Iran waren wegen des internationalen Konflikts um das iranische Atomprogramm in den vergangenen Jahren eine Seltenheit.

Nachdem sich die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland nach jahrelangen Verhandlungen am 14. Juli mit dem Iran in Wien auf ein Atomabkommen geeinigt hatten, gibt es in diesem Bereich Annäherungen. Steinmeier ist nach dem deutschen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) das zweite deutsche Kabinettsmitglied, das nach der Einigung nach Teheran reist. Steinmeier wolle nach Jahren des Konflikts mit seinem Besuch die politischen Kontakte zu Teheran intensivieren.

Der deutsche Außenminister bricht dem Sprecher zufolge begleitet von einer Kulturdelegation am Freitagabend nach Teheran auf. Dort stehen unter anderem Treffen mit dem iranischen Außenminister Javad Zarif, Präsident Hassan Rohani sowie Parlamentspräsident Ali Larijani auf dem Programm. Steinmeier nimmt am Samstag zudem an einer Tagung der sogenannten „Core Group“ der Münchener Sicherheitskonferenz teil, die erstmals in Teheran tagt.

Im Mittelpunkt der Gespräche im Iran stehe die Umsetzung der Atomvereinbarung, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts. Dies sei weiterhin „kein Selbstläufer“. Die Einigung erlaubt dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie, soll es zugleich aber am Bau von Atombomben hindern. Teheran verpflichtet sich darin zu tief greifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptierte Kontrollen im Gegenzug für eine Aufhebung der Sanktionen. Diese machen der iranischen Wirtschaft seit Jahren massiv zu schaffen.

Zudem geht es in Teheran nach Angaben des Sprechers um die regionale Rolle des Iran, die Sicherheitsarchitektur in der Region und den Bürgerkrieg in Syrien. Der Iran unterstützt den syrischen Machthaber Bashar al-Assad und gilt als Schlüsselland für eine Beilegung des blutigen Konflikts, der eine Ursache für die derzeit hohen Flüchtlingszahlen in Europa und ganz besonders in Deutschland ist.

Am Sonntag reist Steinmeier in die saudi-arabische Hauptstadt Riad weiter, wo unter anderem Treffen mit dem Außenminister Adel al-Jubeir sowie Vertretern der Zivilgesellschaft und Kulturschaffenden geplant sind. Ebenso wie der schiitische Iran gilt das sunnitische Saudi-Arabien als wichtiger Ansprechpartner in der Region. Gleichzeitig steht das Land wegen massiver Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Die deutsche Bundesregierung wird immer wieder dafür kritisiert, dass Deutschland dennoch Waffen an Saudi-Arabien liefert.

Zum Abschluss seiner Reise nimmt Steinmeier am Dienstag an einer OSZE-Mittelmeerkonferenz in Jordaniens Hauptstadt Amman teil. Wichtigste Themen des Treffens auf Ebene der Außenminister seien die Terrorbekämpfung und Migration, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts. Das 6,5-Millionen-Einwohner-Land Jordanien beherbergt nach Angaben der Vereinten Nationen knapp 630.000 Hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien, hinzu kommen auch Zehntausende irakische Schutzsuchende bis zu zwei Millionen Palästinenser.


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