Flüchtlinge - Hahn: Türkei sagt bessere Grenzkontrollen zu

Brüssel/Ankara (APA) - Die Türkei habe im Gegenzug zu der Unterstützung der EU zugestanden, mit ihr gemeinsam die Grenzkontrollen verbessern...

Brüssel/Ankara (APA) - Die Türkei habe im Gegenzug zu der Unterstützung der EU zugestanden, mit ihr gemeinsam die Grenzkontrollen verbessern zu wollen, sagte Hahn. Ebenso sei von türkischer Seite die Registrierung und Rücknahme von Flüchtlingen zugesagt worden, sagte der EU-Kommissar am Donnerstag. Des weiteren wolle die Türkei bessere Zugangsbedingungen für Syrien-Flüchtlinge auf ihrem Arbeitsmarkt schaffen.

Hahn betonte, die EU-Staaten seien nunmehr gefordert. So könne die zusätzliche Finanzhilfe für die Türkei nicht über das EU-Budget geleistet werden. Die EU-Kommission habe nur einen Spielraum von bis zu 500 Millionen Euro für frisches Geld. Die ersten Reaktionen der EU-Staaten auf den in Ankara vereinbarten Aktionsplan seien sehr positiv gewesen, so Hahn. Manche Staaten hätten erklärt, dass die Ergebnisse über ihre Erwartungen hinausgingen.

Zur Frage, ob die Türkei ein sicheres Herkunftsland sei, habe es in Ankara keine Diskussionen mehr gegeben. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Türkei als sicher einzustufen. Mehrere EU-Staaten lehnen dies aber bisher ab.

Hahn sieht die Türkei nicht am längeren Ast in den Verhandlungen mit der EU. „Die Türkei ist auch in einer Situation, dass sie verlässliche internationale Partner braucht“, sagte der Kommissar. „Es ist keineswegs so, dass es eine einseitige Angelegenheit ist.“

TT-ePaper gratis testen und 5 x 1.000 € Geburtstagsgeld gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Jetzt testen
TT ePaperTT ePaper

Kommentieren