Obama ordnet Vorbereitung zur Aufhebung der Sanktionen gegen Iran an

Washington (APA/AFP) - US-Präsident Barack Obama hat am Sonntag angeordnet, die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran vorzubereiten. Es so...

Washington (APA/AFP) - US-Präsident Barack Obama hat am Sonntag angeordnet, die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran vorzubereiten. Es sollten „alle notwendigen Maßnahmen“ ergriffen werden, um die US-Verpflichtungen hinsichtlich der Sanktionen in Kraft zu setzen, schrieb Obama an die davon betroffenen Ministerien für Wirtschaft, Energie, Finanzen und Außen.

Auch die EU bereitete am Sonntag ähnliche Schritte vor, die sich aus dem im Juli mit dem Iran geschlossenen Atomabkommen ergeben. Im Moment werden die Sanktionen gegen den Iran aber noch nicht aufgehoben. Das Land muss zuvor seinerseits alle Auflagen aus dem Atomabkommen erfüllen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) soll am 15. Dezember einen Bericht zum Stand der Umsetzung des Abkommens durch den Iran veröffentlichten. Auf Basis dieser Schlussfolgerungen wird dann über die endgültige Aufhebung der Sanktionen entschieden. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte am Wochenende bei einem Besuch in Teheran, dies werde „sicherlich nicht vor Ende Jänner der Fall sein“.

Das im Juli zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten und Deutschland in Wien unterzeichnete Abkommen zielt darauf ab, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug sollen die internationalen Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden. Die harten Wirtschafts- und Finanzsanktionen sowie Sanktionen gegen einzelne Persönlichkeiten hatten die iranische Wirtschaft schwer getroffen.

Der Iran teilte der IAEA inzwischen mit, dass er ein Protokoll anwenden werde, das deren Inspektoren einen besseren Zugang zu seinen Nuklearanlagen gewährt, wie die Atomenergiebehörde in Wien mitteilte. Auch dies ist Teil der Umsetzung des historischen Atomabkommens.

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