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Telekom-Novelle: Kündigungsfrist auf einen Monat reduziert

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Mobilfunkbetreiber vermissen „großen“ Wurf. EU-Richtlinie zum Breitbandausbau wird umgesetzt.

Wien – Der Nationalrat hat am Mittwochabend die Novelle zum Telekommunikationsgesetz (TKG) beschlossen. Gegenüber dem Gesetzesentwurf des Infrastrukturministeriums gab es keine groben Änderungen. Damit sinkt die Kündigungsfrist bei neuen Verträgen auf ein Monat, branchenüblich sind derzeit drei Monate. Den Mobilfunkern wurde auch entgegen gekommen, sie können neue Tarife künftig schneller einführen.

Die Novelle wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP sowie mit jenen der FPÖ verabschiedet. Eigentliches Ziel der von einer EU-Richtlinie ausgehenden Gesetzesänderung ist es, den Breitbandausbau voranzutreiben. Die Telekom-Betreiber vermissen dabei aber den „großen Wurf“, sie forderten am Donnerstag für 2016 einen „Breitband-Gipfel“.

Aus Konsumentensicht bringt die geplante Gesetzesänderung noch weitere Neuerungen. So wir die Verordnung zur Rufnummerportierung, also der Mitnahme der alten Nummer beim Anbieterwechsel, auf Festnetzanbieter ausgeweitet werden. Das Recht auf Papierrechnung-den Betreibern schon länger ein Dorn im Auge-sowie Contentund Mehrwertdienste werden hingegen klarer und konsumentenfreundlicher geregelt. (APA)

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