EU hebt Visumpflicht für Georgien und Ukraine auf - Bericht

Berlin (APA/Reuters) - Die Europäische Union will die Visumpflicht für Georgien und Ukraine aufheben. „Die Visafreiheit für beide Länder wird ab Mitte 2016 gelten. Dann können die Menschen aus der Ukraine und aus Georgien ohne Visum in die EU einreisen“, zitiert die deutsche Zeitung „Die Welt“ (Mittwochausgabe) einen EU-Diplomaten. Offen sei demnach noch, ob die Visafreiheit ab Juni oder erst ab Juli gewährt werde.

Die EU-Kommission wolle am 15. Dezember mit einem positiven Fortschrittsbericht für beide früheren Sowjetrepubliken den Weg für den Wegfall der Visumpflicht freimachen. Der Ukraine und Georgien würden darin „bemerkenswerte Fortschritte“ in allen für die Visafreiheit relevanten Bereichen attestiert. Kiew werde jedoch in einigen Bereichen wie der Korruptionsbekämpfung bis zum Frühjahr 2016 noch nachbessern müssen.

Konkret geplant sei, dass Bürger aus der Ukraine und Georgien sich künftig jeweils für drei Monate je Halbjahr in der EU aufhalten könnten, schreibt das Blatt. Sie erhielten damit aber keine Arbeitserlaubnis, ihnen sei lediglich visumfreies Reisen verbunden mit einem Aufenthalt gestattet. Brüssel versucht, insbesondere die Ukraine stärker an die Europäische Union zu binden. Dazu dient neben der Visafreiheit auch ein Freihandelsabkommen, das ungeachtet russischer Proteste am 1. Jänner 2016 in Kraft treten wird.