Menschenrechtstag - SPÖ will „Rechtsruck“ entgegenwirken

Wien (APA) - Die SPÖ will anlässlich des Menschenrechtstages dem „Rechtsruck“ in Europa entgegenwirken. Integrationssprecherin Nurten Yilmaz forderte dazu in einer Aussendung am Mittwoch ein Bekenntnis zu Solidarität und Menschenrechten. Die Weltflüchtlingszahlen und die Ereignisse in Syrien und im Irak seien wiederum Anlass, die Menschenrechte gegen religiöse Fundamentalismen zu verteidigen.

„Die angeblichen Verteidiger europäischer Werte, die vor allem durch immigrantenfeindliche Aussagen auffallen, sind eine der größten Gefahren für die Wahrung der Menschenrechte“, meinte Yilmaz. Ihre Parteikollegin und außenpolitische Sprecherin der SPÖ, Christine Muttonen, wies wiederum auf das Verbrechen der sexuellen Gewalt hin, der vor allem Frauen und Kinder in den weltweiten Krisenregionen ausgesetzt seien.

Auch die Grünen meldeten sich zum morgigen Tag der Menschenrechte zu Wort. Die dafür zuständige Bereichssprecherin Alev Korun meinte in einer Aussendung, die Durchsetzung sei in Österreich „relativ erfolgreich“. Trotzdem gebe es etwa bei der gemeinsam zu tragenden Verantwortung für Flüchtlinge, beim Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte oder auch beim „lückenhaften Gleichbehandlungsgesetz“ noch „viel Luft nach oben“.