Maaßen: Durch Syrien-Einsatz keine höhere Terrorgefahr in Deutschland

Berlin (APA/AFP) - Der Präsident des deutschen Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, sieht wegen des Bundeswehr-Einsatzes in Syrien keine erhöhte Terrorgefahr für Deutschland. Schließlich sei Deutschland „schon seit Jahren im Fokus“ der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und des Terrornetzwerks Al-Kaida, sagte Maaßen am Donnerstag dem MDR.

Es gebe also „keine Erhöhung der bisherigen Gefährdungslage, die ohnehin schon hoch war“. Zu gewaltbereiten Islamisten hierzulande sagte Maaßen, es gebe ein „islamistisch-terroristisches Personenpotential“ von 1100 Menschen. Die Polizei stufe etwa 430 Islamisten als „Gefährder“ ein, die so gefährlich seien, dass ihnen „jederzeit eine schwere Straftat zuzutrauen“ sei.

Der Bundestag hatte am Freitag vergangener Woche grünes Licht für den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Rahmen des internationalen militärischen Vorgehens gegen den IS in Syrien und im nördlichen Irak gegeben. Er reagierte damit auf eine Beistandsbitte Frankreichs nach den Pariser Anschlägen vom 13. November, zu denen sich der IS bekannt hatte.

Die Bundeswehr wird dem Bundesverteidigungsministerium zufolge insgesamt sechs Aufklärungs-Tornados, einen Satelliten, den Airbus zur Luftbetankung von Jets sowie eine Marine-Fregatte zum Geleitschutz für einen französischen Flugzeugträger zur Verfügung stellen. Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen ist nicht geplant.

Am Donnerstag startete ein Vorauskommando der Luftwaffe mit zwei Tornado-Aufklärungsflugzeugen in den Einsatz gegen den IS. Die etwa 40 Soldaten flogen vom Flugplatz Jagel aus in einem Militärtransporter zum türkischen Militärstützpunkt Incirlik, gefolgt von den Aufklärern sowie einem Tankflugzeug der Luftwaffe. Der eigentliche Einsatz beginnt nach Angaben der Bundesregierung im Jänner.