Tausende bei Oppositionsprotest in Prishtina

Prishtina (Pristina) (APA) - Tausende Anhänger der drei führenden kosovarischen Oppositionsparteien haben sich am Samstag zu einer Protestku...

Prishtina (Pristina) (APA) - Tausende Anhänger der drei führenden kosovarischen Oppositionsparteien haben sich am Samstag zu einer Protestkundgebung in Prishtina eingefunden. Sie wurde von der nationalistischen Bewegung Vetevendosje, der Allianz für die Zukunft (AAK) und Nisma (Initiative) einberufen und richtete sich gegen die geplante Bildung der Gemeinschaft der Serben-Gemeinden, eine Art Serben-Autonomie.

Unter dem Motto „Für einen Staat mit Souveränität, gegen eine verfassungswidrige Regierung“ forderten Protestteilnehmer, die aus verschiedenen Landesteilen angereist waren, auch die Annullierung eines im August 2015 unterzeichneten Grenzabkommens mit Montenegro und den Rücktritt der Regierung des Ministerpräsidenten Isa Mustafa.

„Die Zajednica (Serben-Gemeinschaft, Anm.) wird es nicht geben (Zajednica nuk kalon, Anm.)“, riefen Oppositionsanhänger immer wieder. Ein starkes Polizeiaufkommen war schon in den frühen Morgenstunden im Polizeizentrum und vor Staatsinstitutionen zu sehen. Reinigungskräfte haben aus dem engsten Stadtzentrum auch Mülltonen und sonstiges entfernt, weil sie früher von Demonstranten bei Auseinandersetzungen mit der Polizei genutzt worden waren. Laut Medienberichten drängten sich kurz nach 14.00 Uhr tausende Demonstranten auf drei größten städtischen Plätzen.

Seit September hatte die Opposition bereits mehrere Proteste, darunter wiederholt auch gewaltsame, gegen die Bildung der zwischen Belgrad und Prishtina im April 2013 vereinbarten Serben-Gemeinschaft organisiert. Oppositionsabgeordnete hatten seitdem wiederholt auch Parlamentssitzungen durch Einsatz von Tränengas und Plastikflaschen, welche sie im Parlament gegen Regierungsmitglieder warfen, unterbrochen. 13 Abgeordnete wurden unterdessen zu einmonatigen Haftstrafen oder Hausarrest verurteilt. Anlass für den Start der Proteste waren die im August zwischen Belgrad und Prishtina erzielten Vereinbarungen, welche eigentlich die Bildung der Gemeinschaft ermöglichen sollen.

TT-ePaper gratis testen und 2 VIP-Tickets für das Electric Love Festival gewinnen

Electric Love Festival

Auf Antrag der Präsidentin Atifete Jahjaga hatte das Verfassungsgericht Ende Dezember grünes Licht für die Umsetzung der Vereinbarung über die Gemeinschaft gegeben, allerdings auch festgestellt, dass nicht alle Bestimmungen dem „Geist“ der Verfassung entsprechen würden. Dies soll durch das Dekret und die Satzung der Gemeinschaft korrigiert werden, die nun von der Regierung Mustafas vorzubereiten sind.


Kommentieren