Flüchtlinge: Schelling gibt kein zusätzliches Geld für Heer

Wien (APA) - Das Bundesheer kann sich trotz Flüchtlingskrise keine Hoffnungen auf weitere Zusatzgelder machen. Das stellte Finanzminister Ha...

Wien (APA) - Das Bundesheer kann sich trotz Flüchtlingskrise keine Hoffnungen auf weitere Zusatzgelder machen. Das stellte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat klar. Vorstellen kann er sich allenfalls, dass Teile des bereits vereinbarten Investitionspakets vorgezogen werden.

Ausgemacht ist ja, dass bis 2024 dem Heer 600 Mio. für Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Dass hier Geld früher als geplant fließt, schloss Schelling nicht aus. Mehr Mittel für den operativen Bereich werde es aber nicht geben.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) ließ sich davon vorerst nicht beeindrucken. Er betonte, dass man erst am Beginn der Gespräche auf Beamtenebene sei. Dabei werde zunächst die Aufgabenstellung für das Heer erörtert. Danach sehe man sich die benötigten Instrumente an und erst am Schluss werde über das Geld gesprochen.

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