Hypo-U-Ausschuss - Sobotka fühlt sich fehl am Platz

Wien/Klagenfurt (APA) - Der Hypo-Untersuchungsausschuss will am heutigen Donnerstag den niederösterreichischen Langzeit-Finanzlandesrat Wolf...

Wien/Klagenfurt (APA) - Der Hypo-Untersuchungsausschuss will am heutigen Donnerstag den niederösterreichischen Langzeit-Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (ÖVP) befragen. Der versteht seine Ladung ins Hohe Haus allerdings nicht: „Ich weiß nicht, warum“, meinte Sobotka vor Sitzungsbeginn zu Journalisten. Er vermutet politische Gründe dahinter, schließlich gehe es um die Kärntner Hypo und nicht die niederösterreichische.

Die Hypo NÖ, für die Sobotka zuständig ist, hat bei der früheren Kärntner Hypo, nun Heta, 250 Mio. Euro im Feuer. Die Abgeordneten interessieren die Aussagen des niederösterreichischen Landesrats, weil bei einer Insolvenz statt der Verstaatlichung im Jahr 2009 zudem der Einlagensicherungsfall der Hypothekenbanken für die Kärntner Hypo eingetreten wäre - über deren Pfandbriefstelle. Womöglich wären dann Mindesteigenmittel-Erfordernisse der Hypo NÖ unterschritten worden. Sobotka sagte Donnerstagfrüh, die Hypo NÖ hätte eine Pleite der Kärntner Hypo leicht geschultert.

Die Befragung des Landesrats könnte durchaus unterhaltsam werden, ist Sobotka doch nicht um deftige Sager verlegen: Seinem Parteikollegen, Finanzminister Hans Jörg Schelling, drohte er etwa in Sachen Hypo vor einem Jahr verklausuliert mit Rache und Absetzung: „Bei Philippi sehen wir uns wieder. Schelling ist bereits mein siebter Finanzminister“, sagte er damals.

Zweiter Zeuge ist Donnerstagnachmittag Gerhard Schilcher. Der Rechtsanwalt der Kanzlei Kosch & Partner war vom Finanzministerium als Experte zu den Notverstaatlichungsverhandlungen beigezogen worden.

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