Moskau räumt auf - Dutzende angeblich illegale Kioske abgerissen

Moskau (APA/dpa) - Die Bagger kommen im Dunkeln. Es wird die „Nacht der langen Schaufeln“ in Moskau - ihr fallen rund 100 Kioske und kleine ...

Moskau (APA/dpa) - Die Bagger kommen im Dunkeln. Es wird die „Nacht der langen Schaufeln“ in Moskau - ihr fallen rund 100 Kioske und kleine Läden zum Opfer. Die russische Hauptstadt macht damit zahlreiche Menschen erwerbslos. Wie sicher ist Eigentum noch in Russland?

Es wirkt wie ein Bombeneinschlag, so intensiv haben die Moskauer Bauarbeiter in kürzester Zeit gewütet. Wo gerade noch bunte Läden und Kioske Essen und allerlei Nützliches anboten, beseitigen Bagger nun massige Trümmerhaufen. Die Stadtverwaltung hat Planierraupen ins Zentrum der russischen Hauptstadt geschickt, um angeblich illegale Geschäfte dem Erdboden gleich zu machen. Buchstäblich über Nacht legen die Behörden damit die Lebensgrundlage Hunderter Menschen in Schutt und Asche.

Die Botschaft ist deutlich: Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin räumt auf. Die Stadt befreie sich von den schändlichen Überbleibseln der 1990er Jahre, sagt das Stadtoberhaupt. Die abgerissenen Konstruktionen seien ohne gültige Genehmigung und mit Hilfe von Bestechung entstanden, behauptet er.

Der Jurist Alexander Kadetow warnt vor einer großen Gefahr für das Eigentum in Russland. „Nun ist niemand mehr davor geschützt, all seinen Besitz in einer Nacht zu verlieren“, sagt er der Zeitung „RBK“. Auch der Rechtsexperte Alexej Petropolski kritisiert einen schweren Verstoß gegen die Verfassung, die das Recht auf Eigentum garantiert. Nun reiche eine simple Verfügung der Behörden, um enteignet zu werden, fürchtet er.

„Wir haben einen richtigen Vertrag“, beteuert die Verkäuferin Katja. Die 49-Jährige steht mit ihrer Schürze hinter dem Tresen einer Bäckerei bei der pompösen Christ-Erlöser-Kathedrale, der wichtigsten Kirche Russlands. Bei der Nacht-und-Nebel-Aktion wurde ein erster Pavillon direkt gegenüber abgerissen. Ihrer wurde verschont, vorerst.

„Wir sind nicht illegal“, prangt auf einem Zettel in jedem Fenster der Bäckerei und auch der benachbarten Kioske. Das eilig aufgehängte Papier ist ein Symbol eines verzweifelten Kampfes ums Überleben. „Auch unser Laden soll abgerissen werden“, sagt Katja. Zwei oder drei Monate Aufschub hätten sie noch bekommen. „Dann sind wir arbeitslos.“

Kioske betrachtet Sobjanin schon lange als Schandflecken, unwürdig der stolzen russischen Metropole. Bereits kurz nach seiner Wahl 2010 hatte der Bürgermeister eine umfassende Schönheitskur für Moskau angekündigt. Seitdem baut die Stadt Radwege, hübscht Parks auf - gerne auch mit dem Geld spendabler Oligarchen - und hat bereits zahlreiche Läden in Unterführungen und Metroschächten weggefegt.

Die oberirdischen Kioske, meist an Metrostationen gelegen, standen wohl weit oben auf Sobjanins Prioritätenliste. Das Vorgehen erscheint minutiös durchgetaktet: Im Sommer 2015 schafft eine Gesetzesänderung die Grundlage, Gebäude ohne richterlichen Beschluss abzureißen, wenn diese etwa auf Gasleitungen, Strom- oder Telefonkabeln stehen.

Diese ermöglicht es der Stadtverwaltung, die Besitzer von 104 Kiosken am 8. Dezember aufzufordern, ihre Läden zu verlassen, weil sie als illegale Konstruktionen bewertet würden. Als am vergangenen Montag die Frist ausläuft, ist kaum einer dem Aufruf nachgekommen. Schon in der Nacht auf Dienstag rollen die Planierraupen. Drei Tage später sind die meisten Ruinen der oftmals fest gemauerten Häuser beseitigt.

Anna Mersljakowa ist aufgebracht. Ihr gehörte ein Anteil an einem Pavillon im Zentrum. „Wir werden über den Tisch gezogen wie in den 1990ern. Damals liefen sie mit Pistolen herum, heute sind sie mit Baggerschaufeln bewaffnet. Das ist Banditentum“, poltert sie.

Wie viele Moskauer nun ohne Job dastehen und wie hoch der Schaden für die Unternehmer ist, bleibt zunächst offen. An manchen Stellen sollen Hunderte Menschen gearbeitet haben. Nun könnte eine Klagewelle auf Moskau zukommen. Experten halten Schadenersatzforderungen in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro für möglich.

Kritik und Rücktrittsforderungen der Opposition prallen an Bürgermeister Sobjanin ab. In sozialen Netzwerken im Internet versucht er, die Wogen zu glätten. Wer investieren wolle, bekomme neue Verkaufsflächen angeboten, sagt er. Rund um die betroffenen Metrostationen sollen demnach Grünflächen entstehen und Parkbänke aufgestellt werden - um die größte Stadt Europas lebenswerter zu machen. „Geben wir Moskau den Moskauern zurück“, sagt Sobjanin.

Ein Passant ist skeptisch: „Die Kioske standen seit Jahren da. Ich konnte schnell ein Brot auf die Hand kaufen oder eine Batterie für die Uhr. Wen hat das gestört?“


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