Kontroverse über Listennamen entzweit das blaue Lager in Zirl

Zirl – Am Freitag wurde der bisherige FPÖ-Gemeinderat Hans Hochrainer „mit sofortiger Wirkung“ aus der Partei ausgeschlossen. Das hat FPÖ-La...

Markus Abwerzger (FPÖ).
© Andreas Rottensteiner / TT

Zirl –Am Freitag wurde der bisherige FPÖ-Gemeinderat Hans Hochrainer „mit sofortiger Wirkung“ aus der Partei ausgeschlossen. Das hat FPÖ-Landesparteiobmann LA Markus Abwerzger in einer Pressemitteilung mitgeteilt. Hintergrund ist ein Namensstreit innerhalb des blauen Lagers: Hochrainer trete bei den Gemeinderatswahlen „ohne Rücksprache mit der Partei“ mit seiner eigenen Liste namens „Freiheitliche Partei Zirl – Liste Gemeinderat Ing. Hans Hochrainer“ an, führt Abwerzger aus. „Unsere offizielle Liste heißt aber ‚FPÖ Zirl – Zirler Freiheitliche‘ und Spitzenkandidatin ist Margit Gastl.“ Abwerzger fordert die Gemeindewahlkommission dazu auf, den von Hochrainer eingereichten Listen­namen nicht zuzulassen, da der Begriff „Freiheitliche Partei“ rechtlich geschützt sei. Sollte die Gemeinde nicht reagieren, werde die FPÖ die Wahl anfechten, so Abwerzger, da eine „klare Täuschung der Wähler“ bestehe. Er kündigt auch zivilrechtliche Schritte gegen Hochrainer an.

„Wir haben versucht, mit Hochrainer das Gespräch zu suchen und eine vernünftige Lösung zu finden“, meint Margit Gastl, Spitzenkandidatin der „FPÖ Zirl“, man habe aber „kein Einvernehmen herstellen“ können: „Wir hätten die Abkürzung FPZ für ‚Freiheitliche Partei Zirl‘ am Wahlzettel akzeptiert, Hochrainer hat aber auf der voll ausgeschriebenen Variante bestanden.“

Hochrainer selbst sieht etwaige rechtliche Schritte der Landespartei nach Absprache mit seinem Anwalt „ganz cool“: Die Gemeindewahlkommissio­n habe „zweimal entschieden, dass der Name passt“, an Kandidatur und Listennamen „ändert sich nichts“. Es geb­e „halt Freiheitliche, die den Mund aufmachen und sagen, was sie sich denken“, so Hochrainer. Er sei seit dreißig Jahren Freiheitlicher und hab­e in den vergangenen sechs Jahren bei Nationalrats- und Landtagswahlen für die FPÖ die „Drecksarbeit“ in Zirl gemacht. „Dass sie mich jetzt rausschmeißen, ist für mich durch die Aufmerksamkeit die beste Wahlwerbung“, meint Hochrainer, der Abwerzger vorwirft, über den Parteiausschluss „im Alleingang“ entschieden zu haben. (md)


Kommentieren


Schlagworte