Kitzbühel: Winkler zeigt die Zähne
In Kitzbühel wurde der Stadtrat verkleinert, damit bremst Bürgermeister Klaus Winkler die Liste UK mit Thomas Nothegger aus. Zudem wurden Gerhard Eilenberger und Walter Zimmermann als Vize gewählt.
Von Harald Angerer
Kitzbühel –Auch wenn die Wahl geschlagen ist, die Wunden sind offensichtlich noch nicht verheilt. Das zeigte sich bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Mittwochabend im Kitzbüheler Rathaus. Vor allem Thomas Nothegger mit seiner Liste Unabhängige Kitzbühelerinnen und Kitzbüheler (UK) hatte sich mit einem harten Wahlkampf vor allem Bürgermeister Winkler und seine VP-Fraktion vorgenommen. Am Mittwochabend erfolgte nun die Retourkutsche.
Winkler stellt mit zehn Mandataren immer noch die absolute Mehrheit im Gemeinderat, die Liste UK ist die Liste mit den zweitmeisten Stimmen und drei der 19 Mandaten. Nothegger durfte sich deshalb Hoffnungen auf einen Sitz im bisher fünfköpfigen Stadtrat machen. Doch daraus wurde nichts, denn Winkler stellte den Antrag, den Stadtrat auf vier Personen zu verkleinern. Damit kommen nur noch drei VP-Mandatare und ein SP-Mandatar in den Stadtrat. Die SP ist hier deshalb vor der UK gereiht, weil sie dank der Koppelung mit den Grünen mehr Stimmen aufweist. Nothegger stellte ebenfalls einen Antrag, der Stadtrat möge auf sechs vergrößert werden. Dies versuchte er der VP damit schmackhaft zu machen, dass dann ein weiterer Mandatar der Bürgermeisterliste in das Gremium kommen würde. Die FP hingegen wollte die Zahl bei fünf belassen.
Winklers Vorhaben erhielt aber mit 14 Ja- und fünf Nein-Stimmen die Mehrheit. Somit sind nur noch vier Personen im Stadtrat vertreten und Nothegger war auch aus dem Rennen, was die Vizebürgermeister betrifft, denn diese müssen Stadtrat sein. Die Wahl fiel mit zehn Stimmen auf Gerhard Eilenberger (VP) als ersten und auf Walter Zimmermann mit vier Stimmen als zweiten Vizebürgermeister. FP und UK zeigten bei der Wahl ihren Unmut, indem drei Stimmen für Nothegger abgegeben wurden und eine für den schon lange verstorbenen Schauspieler Hans Moser.
In Kitzbühel wurden bei der ersten Sitzung auch gleich die Ausschüsse vergeben. Nicht weniger als 19 davon sind in der kommenden Gemeinderatsperiode vorgesehen. Hier gingen die UK und die FPÖ nicht leer aus. Beide bekamen jene Referate, an denen sie im Wahlkampf die meiste Kritik geübt hatten: die UK das Wohnungsreferat mit Thomas Nothegger als Obmann und die FPÖ das Referat Ausschuss für Innenstadt, ruhenden Verkehr und Taxis mit Alexander Gamper.
Kritik gab es dafür bei der Gemeinderatssitzung von Seiten der UK. „Dem Wählerwillen wurde hier nicht Rechnung getragen. Wir sind die Liste mit den zweitmeisten Stimmen, bekommen aber nur einen Ausschuss, die SPÖ aber gleich vier“, kritisiert Marielle Haidacher von der UK. Nothegger selbst äußerte sich nicht zum Vorgehen. Das ließ Winkler nicht gelten. „Wir haben die Ausschüsse bewusst nicht mit vier, sondern mit sechs Personen besetzt, damit ist die UK in jedem Ausschuss vertreten. Das ist ein entsprechender Arbeitsauftrag“, sagt Winkler. Auch habe man den kleinen Fraktionen wie den Grünen und der FPÖ Ausschüsse zugesprochen. So bekamen die Grünen den Ausschuss für Umwelt und Schwarzsee. Winkler betonte auch, dass nach dem Wahlkampf nun die Arbeit für die Stadt wieder im Vordergrund stehen sollte und nicht der Streit.
