„ÖVP hat sehr wohl mit SPÖ geredet“
Landecker Wahlergebnis sorgt für gröbere Unstimmigkeiten bei personellen Besetzungen. Vizebürgermeister Hittler (ÖVP) reagiert heftig auf den Vorwurf von SPÖ-Chef Jenewein, man habe nur per SMS kommuniziert.
Von Helmut Wenzel
Landeck –Er vermisse das konstruktive und faire Verhandlungsklima bei der Besetzung der Gemeinderatsausschüsse, stellte der bisherige SPÖ-Vizebürgermeister und Fraktionsobmann Manfred Jenewein kürzlich in der konstituierenden Gemeinderatssitzung fest – die TT berichtete. Die SPÖ würde gerne intensiver mitarbeiten, als das die ÖVP „genehmigt“ habe.
VP-Vizebürgermeister und Fraktionsobmann Thomas Hittler sowie Bürgermeister Wolfgang Jörg sahen sich in einem Pressegespräch am Samstag zu Klarstellungen „gegenüber der offenbar beleidigten SPÖ-Fraktion“ veranlasst. „Beleidigt sein hat in der Politik nichts verloren“, stellte der VP-Fraktionssprecher zunächst fest.
Der Vorwurf, man habe mit der SPÖ nach der Wahl nur per SMS kommuniziert, stimme nicht. „Ich habe mit allen Fraktionen persönlich geredet“, erklärte Hittler. „Auch mit SPÖ-Chef Manfred Jenewein gab es korrekte Verhandlungen auf Basis des Wahlergebnisses.“ Er sei ein Mensch mit „Konsens-Bedürfnis“. Von einem „Drüberfahren“, wie von der SPÖ vorgeworfen, könne jedenfalls keine Rede sein.
Die SPÖ hätte sehr wohl einen Vizebürgermeister bekommen können. „Sie hätte sich in dieser Sache mit den anderen Fraktionen abreden können.“ Hittler erinnerte sich an Verhandlungen mit den Sozialdemokraten im Jahr 2004, als diese zwölf Mandate errungen hatten: „Damals haben wir eine Anfrage gestellt und eine Abfuhr bekommen.“ SP-Bürgermeister Bertl Stenico habe ihm daraufhin erklärt, das sei Demokratie. Im Jahr 2004 errang die ÖVP (inklusive Koppelung) sechs Mandate bzw. 33 Prozent Stimmenanteil. Die SPÖ halte 2016 bei vier Mandaten und einem Stimmenanteil von 22 Prozent. Nach der d’Hondtschen Berechnung habe die ÖVP damals drei Ausschüsse bekommen. Dass der SPÖ diesmal weniger Ausschüsse zustehen, „ist nichts Bösartiges“, sagte der Fraktionssprecher.
Den aktuellen Wunsch der SPÖ nach einem eigenen Kulturausschuss habe dem Ziel, die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren, klar widersprochen. Alle Fraktionen hätten grundsätzlich für eine Ausschuss-Reduktion plädiert. Die SPÖ soll den Vorsitz im Ausschuss „Familie und Soziales“ übernehmen. Die Vorsitzenden sämtlicher Ausschüsse werden demnächst gewählt.
