Fischers Drahtseilakt in Moskau

Die Gräben zwischen Europa und Russland sind in den vergangenen Jahren tiefer geworden. Nicht nur Bundespräsident Heinz Fischer versucht von Seiten Österreichs, die Wogen zu glätten.

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Aus Moskau: Christian Jentsch

Moskau –Bundespräsident Heinz Fischer wurde gestern in den pompösen Sälen des Kreml vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen. Auch Premier Dmitri Medwedew gab Österreichs Bundespräsidenten die Ehre. Mit Fischer reisten auch Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter, Justizminister Wolfgang Brandstetter und – von Washington kommend – Außenminister Sebastian Kurz (alle ÖVP) nach Moskau. Die Mission: Schönwetterpolitik mit Russland, dessen Beziehungen zu Europa seit Ausbruch der Ukraine-Krise schockgefroren sind. Auch wenn Russlands Premier Medwedew gar einen neuen Kalten Krieg heraufziehen sah, blieben die Gesprächskanäle stets offen. Und gerade Österreich setzte stets auf Dialog und wollte Russland auch als wichtigen wirtschaftlichen Partner nicht verprellen.

„Eine Politik, die Europa von Russland trennen oder Russland von Europa trennen will, ist falsch“, erklärte Fischer im Vorfeld der Reise. Doch er machte bei Putin in Moskau auch eines klar: Österreich ist „ein loyales Mitglied der EU“. Österreich wird also auch weiter die Sanktionen der EU gegen Moskau, die nach der Annexion der Krim beschlossen wurden, mittragen. Allerdings könne Österreich als Mitglied der EU die Politik der Union auch mitgestalten. Knackpunkt sei freilich Moskaus Umsetzung der Vereinbarungen der Minsker Friedensgespräche.

Putin ging dem Vernehmen nach kaum auf die brisaten Themen ein. Stattdessen betonte er den Ausbau der Handelsbeziehungen mit Österreich. Wobei eines klar scheint: Die Ukraine-Krise ist wohl noch lange nicht ausgestanden. Und die Ambitionen Russlands, den Konflikt rasch zu lösen, halten sich in Grenzen. Moskau betont stets, dass Kiew gefordert sei, den Friedensprozess voranzubringen.

„Die Beziehungen zwischen Russland und der EU haben schon bessere Zeiten erlebt. Das wird sich hoffentlich ändern. Es ist Zeit für einen Richtungswechsel“, erklärte Premier Medwedew beim Treffen mit Bundespräsident Fischer. „Wir sollten nach vorne blicken“, so der russische Premier. Auch Bundespräsident Fischer betonte, die Handelsbeziehungen zwischen Österreich und Russland wieder stärken und den massiven Exporteinbruch – 2015 brachen die österreichischen Exporte nach Russland um 38 Prozent auf ein Volumen von rund zwei Milliarden Euro ein – rasch wieder aufholen zu wollen.

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Putin hat zuletzt mehrere europäische Sanktionskritiker – wie etwa CSU-Chef Horst Seehofer – in Moskau empfangen. Die gemeinsame Front Europas gegen Russland, wie sie vor allem von den baltischen Ländern oder Polen eingefordert wird, bröckelt. Doch wie gesagt, Österreich will aus dem europäischen Gleichschritt nicht austreten. Aber man sucht nach Schlupflöchern. Und setzt auf Dialog, nicht auf Konfrontation. „Österreich wird als konstruktiver und pragmatischer Partner sehr geschätzt“, betonte auch Österreichs Botschafter in Moskau, Emil Brix. Ganz im Gegensatz zum westlichen Verteidigungsbündnis NATO, von dem sich Russland zusehends bedroht fühlt.

Der österreichische Wirtschaftsdelegierte Dietmar Fellner spricht zwar von einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld – vor allem die Sanktionen im Finanzbereich treffen Moskau –, sieht Russland aber keineswegs vor einem wirtschaftlichen Kollaps. Derzeit sind rund 550 österreichische Unternehmen in Russland tätig, neue kommen allerdings nicht dazu. „Der russische Markt ist nicht mehr am Radar“, so Fellner. Die Regierung in Moskau betont freilich stets, dass die wirtschaftliche Talsohle erreicht sei und es rasch wieder bergauf gehen werde.


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