Hypo-U-Ausschuss - Gemischte Erwartungen an Pichler und Kleiner

Wien/Klagenfurt (APA) - Die Abgeordneten haben sich am Donnerstag vor dem Hypo-U-Ausschuss uneins gezeigt, ob die Befragung des ehemaligen C...

Wien/Klagenfurt (APA) - Die Abgeordneten haben sich am Donnerstag vor dem Hypo-U-Ausschuss uneins gezeigt, ob die Befragung des ehemaligen Chefs der Bankensparte in der WKO und Fekter-Berater Herbert Pichler, und des Hypo-Gutachters Fritz Kleiner viel Neues bringen wird.

SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer will die Rolle von Pichler als Berater der damaligen Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) näher hinterfragen. „Das ist nicht uninteressant.“ Krainer will ihn auf die Diskussionen unter Beamten im Finanzministerium, die Hypo in die Insolvenz zu schicken, ansprechen. Das Gutachten von Kleiner könne man lesen anstatt ihn zu befragen, es gebe auch keine Widersprüche zu späteren Aussagen des Gutachters.

Die ÖVP-Fraktionsführerin Gabriele Tamandl erwartet sich nicht sonderlich viel von den heutigen Befragungenen. „Spannend wird es nicht.“ Die Themen von gestern würden heute fortgeführt. Bei der Befragung von Pichler sei interessant, welche Zahlen aus der Hypo Alpe Adria gekommen seien.

Den FPÖ-Vertreter Walter Rauch interessiert bei Pichler die Diskussion rund um eine Hypo-Abbaueinheit (Bad Bank). Bei Kleiner wolle er wissen, ob dieser noch zu seinem Gutachten stehe. Den zweiten Tag in Folge in dieser U-Ausschuss-Woche fehlte zumindest vorerst der eigentliche freiheitliche Fraktionsführer für die Hypo-Untersuchungen, Gernot Darmann. Er soll in Kärnten ja Christian Ragger als Chef der Freiheitlichen und Landesrat ablösen.

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Für den Grünen-Fraktionsführer Werner Kogler ist Pichler als „enger Berater“ der ehemaligen Finanzministerin Fekter (ÖVP) eine wichtige Figur. Er will wissen, warum „jedes Porzellan mit Brüssel zerschlagen“ wurde. Fekter habe das Hypo-Beihilfeverfahren der EU-Kommission „laufen lassen“.

Team-Stronach-Vertreter Robert Lugar erwartet sich spannende Einblicke von der Befragung von Pichler, weil dieser eine Insolvenz der Hypo Alpe präferiert habe. Die Ladung von Kleiner ist für Lugar „komplett umsonst“ und hätte man sich „sparen können“. Deswegen will Lugar am Nachmittag nicht an der Befragung teilnehmen - wie schon gestern. Kleiner habe im Gutachten bereits seine Sicht der Dinge dargelegt, alles andere werde er nicht sagen können.

Für den NEOS-Vertreter Rainer Hable ist Kleiner deswegen interessant, weil er die Werthaltigkeit und Bilanz-Wahrheit der Hypo Alpe Adria einschätzen könne. Auch will Hable wissen, wie er die Rolle der Wirtschaftsprüfer einschätze. Von Pichler erwartet sich der NEOS-Vertreter „nicht so viel“.


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