Russland und Syrien planen Rückeroberung von Aleppo

Bei der syrischen Opposition regt sich Sorge um die Waffenruhe, von der nur IS und Al-Kaida ausgenommen sind.

Das Viertel Bustan al-Qasr der Stadt Aleppo wird von den Rebellen kontrolliert.
© REUTERS

Damaskus - Die syrische Armee plant nach Angaben der Regierung in Damaskus gemeinsam mit Russland eine großangelegte Militäroperation zur Einnahme Aleppos, der größten Stadt des Landes. Ministerpräsident Wael al-Halaki kündigte die Aktion am Sonntag gegenüber russischen Parlamentsabgeordneten in Damaskus an.

Sorge um Waffenruhe

Vertreter der Opposition sehen deshalb den Waffenstillstand in Gefahr. Der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura wurde am Abend in Damaskus erwartet, wo er vor einer neuen Runde von Friedensgesprächen die Bereitschaft des Regimes zu einem Machtwechsel ausloten wollte.

Mithilfe der russischen Luftwaffe solle Aleppo „befreit“ werden und „alle illegal bewaffneten Gruppen, die sich dem Waffenstillstand nicht angeschlossen haben oder ihn brechen“ ins Visier genommen werden, zitierte die Nachrichtenagentur Tass Halaki. Der russische Parlamentsabgeordnete Dimitri Sablin sagte der russischen Nachrichtenagentur RIA: „Die russische Luftwaffe wird die Bodenoperation der syrischen Armee unterstützen.“

IS und Al-Kaida von Waffenruhe ausgenommen

Der von den USA und Russland vermittelte Waffenstillstand gilt seit Februar. Allerdings sind der IS, der in Syrien und im Nachbarland Irak weite Gebiete unter seiner Kontrolle hat, und Al-Kaida davon explizit ausgenommen.

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Vertreter der Rebellen berichteten von einer Wiederaufnahme der russischen Luftangriffe auf Stellungen bei Aleppo. Die der Opposition nahestehende Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von 35 getöteten Kämpfern auf beiden Seiten, regierungstreuen Truppen und Jihadisten, in den vergangenen 24 Stunden. Die Kämpfe hätten südlich der Millionenmetropole stattgefunden. Ein Vertreter der in Genf mit am Tisch sitzenden Rebellen sagte, in den vergangenen zehn Tagen sei der Waffenstillstand ernstlich untergraben worden.

„In den letzten zehn Tagen haben wir eine sehr ernste Verschlechterung erlebt und die Waffenruhe ist vor dem Zusammenbruch“, sagte Bassma Kodmani vom Hohen Verhandlungskomitee (HNC) zur französischen Sonntagszeitung „Journal du Dimanche“. „Der Einsatz von Fassbomben hat wieder begonnen“, warnte Kodmani. Russland hatte vergangenen Monat Teile seiner Luftwaffe aus Syrien abgezogen, unterhält dort aber weiterhin einen Stützpunkt.

Gespräche werden am Mittwoch fortgesetzt

De Mistura hatte angekündigt, vor den weiteren Verhandlungen in Genf in Damaskus und im Iran „einen möglichen Rahmen für einen politischen Übergang“ in Syrien zu prüfen. Die politische Zukunft von Machthaber Bashar al-Assad ist einer der zentralen Knackpunkte bei den Friedensgesprächen, die ab Mittwoch in der Schweiz fortgesetzt werden sollen. De Mistura strebt nach eigenen Worten einen möglichst konkreten Fahrplan für einen politischen Prozess an, der zu einem Übergang führen soll.

Assad wird neben Russland auch vom Iran unterstützt. Ein Berater des iranischen obersten Führers Ayatollah Ali Khamenei sagte, aus Sicht des Iran sollte Assad bis zum Ende seiner Amtszeit auch im Amt bleiben. Außerdem sollte er die Möglichkeit haben, an den nächsten Präsidentschaftswahlen teilzunehmen. Die syrische Regierung lässt am Mittwoch Parlamentswahlen abhalten. Die Opposition hat den Urnengang bereits als illegal bezeichnet.

Erste Bewohner nach Palmyra zurückgehehrt

Knapp zwei Wochen nach der Rückeroberung Palmyras aus den Händen des IS (Daesh) sind die ersten geflüchteten Einwohner kurzzeitig in die syrische Oasenstadt zurückgekehrt. In von der syrischen Regierung gestellten Bussen fuhren Hunderte Einwohner am Samstag in die als „Perle der Wüste“ bekannte Stadt, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Rebellen vertrieben den IS unterdessen auch aus Tasil in der südlichen Provinz Deraa vertrieben, berichtete die Beobachterstelle am Samstag.

Die USA verlegten im Kampf gegen den IS zum ersten Mal seit dem Ende des Golfkriegs 1991 wieder B-52-Bomber in den Nahen Osten. Die ab Samstag in Katar stationierten Maschinen sollten zum Einsatz von Präzisionswaffen gegen die Islamisten verwendet werden, sagte Generalleutnant Charles Brown vom Central Command. (APA/Reuters/AFP)


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