Kurz wirbt in Kroatien gegen EU-Blockade Serbiens

Wien (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) kämpft gegen Friktionen in seinem Westbalkan-Bündnis. Angesichts der drohenden EU-Blockade S...

Wien (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) kämpft gegen Friktionen in seinem Westbalkan-Bündnis. Angesichts der drohenden EU-Blockade Serbiens durch Kroatien warb Kurz am Wochenende in Interviews um Verständnis zwischen den beiden größten Staaten der Region. „Serbien ist von zentraler Bedeutung für die Stabilität der Region“, sagte er am Sonntag der kroatischen Zeitung „Vecernji list“.

Man müsse die serbischen Bemühungen „belohnen“ und das Land am europäischen Weg verankern, betonte der ÖVP-Politiker. „Das ist im Interesse Kroatiens, Österreichs und der ganzen EU.“ Der beste Weg zu Fortschritten in schwierigen Fragen sei, „dass man Verhandlungskapitel eröffnet und damit den Druck auf das Land erhöht, mit dem man Gespräche führt“, warb Kurz für eine Eröffnung des Justizkapitels in den EU-Beitrittsgesprächen.

Kroatien hat im Streit um ein serbisches Gesetz zur Verfolgung von Kriegsverbrechen auf dem Gebiet des gesamten Ex-Jugoslawien mit einem Veto gegen Serbien gedroht. Der kroatische Außenminister Miro Kovac sagte am Rande seines jüngsten Wien-Besuchs im APA-Gespräch, dass die EU-Verhandlungen mit Belgrad nicht abgeschlossen werden können, wenn das Gesetz nicht geändert werde.

Kurz betonte, dass Zagreb die Frage während der Gespräche über das Justizkapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen thematisieren könne. „Meines Wissens ist Kroatien bereit, dieses Problem in den zuständigen regionalen Foren zu erörtern“, sagte Kurz der kroatischen Zeitung.

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Österreich galt lange Jahre als Fürsprecher Kroatiens und hat sich unter anderem dafür eingesetzt, dass im Streit um die Verfolgung mutmaßlicher kroatischer Kriegsverbrecher die EU-Beitrittsgespräche mit Zagreb beginnen konnten. Außenminister Kurz betont die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen Wien und Zagreb, setzt sich aber auch massiv für die EU-Annäherung Serbiens ein.

Erst am Freitag betonte Kurz in einer Stellungnahme gegenüber der serbischen Nachrichtenagentur Tanjug, dass sich Österreich wegen der unter Premier Aleksandar Vucic durchgeführten Reformen für eine EU-Annäherung Serbiens einsetze. Auf die Frage, ob Wien in Zagreb gegen eine EU-Blockade Lobbying betreibe, sagte er, für Österreich habe eine „glaubwürdige EU-Beitrittsperspektive“ für die Westbalkan-Staaten große Bedeutung.

Im Interview mit der in österreichischem Besitz stehenden kroatischen Zeitung appellierte Kurz an die Region, sich „auf die gemeinsame Zukunft“ zu konzentrieren und die „negative“ Geschichte hinter sich zu lassen. „Der erfolgreiche Weg Kroatiens in die EU kann ein positives Beispiel sein“, betonte Kurz.

Das zweiseitige Interview, das sich hauptsächlich der Flüchtlingskrise widmete, wurde von „Vecernji list“ auf der Titelseite mit einem großen Porträtfoto und der Schlagzeile „Der Mann, der die EU gerettet hat“, ankündigt.


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