Kopp musste neuerlich nachgeben
Gegen den Willen des Rumer Ortschefs werden Fraktionsseiten im Gemeindeblatt eingeführt – seine SP ist derzeit gespalten.
Von Michael Domanig
Rum –Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei den Gemeinderatswahlen und der Vizebürgermeisterwahl, bei der sich Romed Giner SP-intern durchgesetzt hatte (die TT berichtete), war der Rumer Langzeitbürgermeister Edgar Kopp (SP und Parteifreie) auch in der Gemeinderatssitzung am Montagabend teilweise isoliert: Das zeigte sich vor allem bei einem dringlichen Antrag, in dem vier Listen (Zukunft Rum – VP, Grüne, FPÖ, Das Neue Rum) gemeinschaftlich die Einführung einer fraktionellen Doppelseite in der Gemeindezeitung „Rum Journal“ einforderten – und sich damit durchsetzten.
Künftig kann auf diesen Seiten jede Gemeinderatsfraktion im gleichen Umfang ihre Positionen zu einem bestimmten Thema darstellen. Nur Kopp selbst stimmte gegen die Neuerung. Auch die Schaffung eines Redaktionsteams mit Vertretern aller Fraktionen, das eine ausgewogene Berichterstattung sicherstellen soll, wurde mit nur zwei Gegenstimmen (BM Kopp, Christoph Kopp) beschlossen.
„Darin, dass Fraktionen mit einem Mandat gleich viel Raum erhalten wie jene mit neun Mandaten, kann ich keine Gerechtigkeit erkennen“, begründet Kopp im TT-Gespräch seine Ablehnung. Offen sei auch die Frage, „wer beurteilt, ob etwas noch objektiv ist“. Dies gelte es nun im Detail zu diskutieren, so Kopp, der sich aber pragmatisch zeigt: „Wir werden einen Weg finden.“ GR Bernhard Kirchebner (Grüne) regt in diesem Zusammenhang die Schaffung eines Redaktionsstatuts an. Vize-BM Franz Saurwein (VP) sieht den Beschluss als Beispiel für das „freie Spiel der Kräfte“, das in Rum Einzug gehalten habe: „Nun finden sich eben andere Mehrheiten.“
Nachgeben musste Kopp auch in der Frage der Verteilung von Geschenkpaketen für Senioren und Neugeborene durch die Marktgemeinde. Auf Anweisung des Bürgermeisters hätte dies künftig nicht mehr durch die Gemeinderäte, sondern durch Gemeindebedienstete erfolgen sollen, nachdem „die Verteilung teilweise nicht mehr funktioniert“ habe, wie Kopp erklärt. Doch sein Fraktionskollege Vize-BM Romed Giner setzte mit einem dringlichen Antrag – gegen die Stimme von Kopp – durch, dass Mandatare aller Fraktionen diese Aufgabe wahrnehmen sollen. „Das ist eine tolle und wichtige Möglichkeit, mit den Bürgern in Kontakt zu kommen“, betont Giner.
Zur derzeit offenkundigen Spaltung innerhalb der SP-Fraktion meint Giner: „Wir hoffen alle, dass sich das legt. Wir wollen nicht provozieren, sondern wieder ein gutes Arbeitsverhältnis mit dem Bürgermeister, dessen bisherige Arbeit wir sehr schätzen.“