BP-Wahl: Marschall lässt Anfechtung offen

Wien (APA) - Wer die Bundespräsidentenwahl anfechten möchte, kann das ab 1. Juni tun, also ab der Verlautbarung des amtlichen Endergebnisses...

Wien (APA) - Wer die Bundespräsidentenwahl anfechten möchte, kann das ab 1. Juni tun, also ab der Verlautbarung des amtlichen Endergebnisses auf der Amtstafel des Innenministeriums. Der Obmann der EU-Austrittspartei, Robert Marschall, hat eine Anfechtung angekündigt. Ob es wirklich dazu kommen wird, ließ er am Dienstag auf APA-Anfrage allerdings offen.

Marschall hat es im ersten Wahlgang nicht auf den Stimmzettel geschafft, weil er die nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen nicht vorlegen konnte. Er kritisiert sowohl die hohe Hürde als auch „Behördenmissstände“ beim Sammeln der Unterstützungserklärungen. „Das müssen jetzt die Rechtsanwälte klären, wie man das am besten dokumentiert und die Wahlanfechtung einbringt“, sagte Marschall. Es gebe aber auch Stimmen in der Partei, die das Geld lieber in Mitgliederwerbung und die Vorbereitung der nächsten Wahl investieren wollen.

„Möglicherweise sollten wir unsere Zeit in eine vorgezogene Nationalratswahl investieren“, so Marschall. Außerdem müsse man überlegen, ob eine Anfechtung überhaupt Sinn mache, weil der Verfassungsgerichtshof zum großen Teil aus SP- und VP-nahen Mitgliedern bestehe. „Die Frage ist, wie unparteiisch ist der Verfassungsgerichtshof und macht das überhaupt Sinn“, so Marschall. Er hatte bereits die EU-Wahl 2014 angefochten, bei der er mit der Liste EU-STOP am Stimmzettel aufschien, war aber beim VfGH abgeblitzt.

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