BP-Wahl - Schelling sieht weder Spaltung noch Behinderung der Politik

Brüssel/Wien (APA) - Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sieht in den Folgen des Ausgangs der Bundespräsidentenwahlen „weder eine Spalt...

Brüssel/Wien (APA) - Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sieht in den Folgen des Ausgangs der Bundespräsidentenwahlen „weder eine Spaltung des Landes noch eine Behinderung der Politik“. Vor der Eurogruppe Dienstag in Brüssel sagte der Minister, er gratuliere dem Gewinner Alexander Van der Bellen, aber er hätte genauso gut „Herrn Hofer auch gratuliert“.

Die Demokratie bedeute aber, dass 50 Prozent plus eine Stimme gewinne. „So ist das eben ausgegangen“. Er würde das Ergebnis auch „nicht gerade als Rechtsruck oder Linksruck bezeichnen“. Es habe durchaus einen Richtungswahlkampf gegeben, wo verschiedene Positionen gegeneinander standen. Jedenfalls werde sich die Koalition in den nächsten Tagen zusammensetzen, ein Programm fixieren und dann mit der Umsetzung der Arbeit beginnen. „Ich hoffe, dass der Bundespräsident entsprechend seinen Segen geben wird, damit die Regierung auch handlungsfähig ist“.

Er würde das Ergebnis auch nicht dahingehend interpretieren, dass sich Österreich von Europa abgewandt habe. „Die neuesten Umfragen zeigten, dass die Zustimmung zu Europa eine durchaus normale ist, sie schwankt immer wieder, aber sie ist immer mehrheitlich für Europa“. Allerdings gebe es insgesamt eine Tendenz in Europa, dass die Ränder stärker werden und die Mitte verliere.

Schelling: „Wir haben Linksbewegungen, wahrscheinlich schon stärker als rechts, in Griechenland, Portugal, Spanien. Und wir haben Rechtsbewegungen, die halt auch am rechten Rand was machen. Ich meine, eines ist klar, und in Österreich hat schon ein europäisches Thema sehr stark mitgespielt bei den Wahlen, das sind die Flüchtlinge und das Thema einer europäischen Lösung.“ Hier gebe es unterschiedliche Auffassungen. „Van der Bellen ist einfach ein glühender Europäer und Hofer jemand, der der EU sehr kritisch gegenübersteht. Aber wenn am nächsten Sonntag Nationalratswahlen wäre, können sie nicht davon ausgehen, dass 49,7 Prozent FPÖ und 50,3 Prozent die Grünen wählen. So wird das sicher nicht ausgehen“.

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