Identitäre - Polizei sieht Maßnahmen rechtlich gedeckt

Wien (APA) - Die Polizei sieht die Maßnahmen bei einer Demonstration gegen die rechtsextremen Identitären am Samstag gerechtfertigt. So sei ...

Wien (APA) - Die Polizei sieht die Maßnahmen bei einer Demonstration gegen die rechtsextremen Identitären am Samstag gerechtfertigt. So sei der Einsatz von Pfefferspray zur „Beendigung gefährlicher Angriffe“ notwendig gewesen, sagte ein Sprecher der Exekutive am Montag zur APA. Dennoch werde man sich - wie bei derartigen Großereignissen üblich - den Polizeieinsatz anschauen und anschließend evaluieren.

Der Polizeieinsatz am Samstag, bei dem linke Gegendemonstranten auf rechtsextreme Identitäre getroffen waren, sei genau protokolliert worden. Nun müsse man sich anschauen, was dabei gut und was weniger gut verlaufen sei. Zum Einsatz von Pfefferspray hieß es vonseiten der Exekutive, eine solche Maßnahme sei bereits bei „passivem Widerstand“ rechtlich gedeckt. Im konkreten Fall seien jedoch Beamte angegriffen worden, zum Teil mit Steinen und nicht mit Kartoffeln, wie etwa von Demonstranten-Seite angegeben worden war. „Wir hatten mehrere Notwehrsituationen dabei“, so der Polizeisprecher.

Indes befindet sich jener Teilnehmer an der Identitären-Kundgebung, der nach der Demonstration mit Kopfverletzungen operiert werden musste, weiterhin in der Intensivstation. Lebensgefahr bestehe jedoch weiter keine, hieß es beim Wiener Krankenanstaltenverbund. Voraussichtlich in den kommenden Tagen werde er in eine normale Station verlegt.


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