Finanztransaktionssteuer - Moscovici unbeirrt zuversichtlich

Luxemburg (APA) - Sehr kurz gestaltete sich die Behandlung der Finanztransaktionssteuer am Ecofin am Freitag in Luxemburg. Tags zuvor hatten...

Luxemburg (APA) - Sehr kurz gestaltete sich die Behandlung der Finanztransaktionssteuer am Ecofin am Freitag in Luxemburg. Tags zuvor hatten die zehn an einer verstärkten Zusammenarbeit interessierten Länder unter Leitung Österreichs einen Kompromiss erzielt. Beim EU-Finanzministerrat selbst gab es keine Stellungnahmen der anderen Länder.

EU-Wirtschafts- und Steuerkommissar Pierre Moscovici zeigte sich unbeirrt zuversichtlich. Er begrüße ausdrücklich die erzielten Fortschritte und sei nach wie vor zuversichtlich, dass eine Einigung gelingen werde. Der Eindruck, dass nur Frustration herrsche, und nichts vorangehe, stimme nicht. „Vor einem Jahr hatten wir 23 unterschiedliche Modelle“, jetzt gebe es Einvernehmen unter den zehn Ländern. Deshalb sollten sie auch schnell zu einer Lösung gelangen. Moscovici dankte Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) für die Vorsitzführung der Zehner-Gruppe.

In Vertretung Schellings sagte Harald Waiglein am Ecofin, die zehn hätten „eine starke Übereinstimmung“ über die Grundsätze der Gestaltung der Finanztransaktionssteuer erzielt. Es müsse noch die Frage der Besteuerung von Derivaten geklärt werden. Dies dürfe sich nicht negativ auf die öffentlichen Kreditaufnahmekosten auswirken. Die ganze Vorgehensweise müsse kosteneffektiv sein. Dazu seien zwei Taskforces eingerichtet worden.

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