Kreml: Erdogan entschuldigt sich bei Putin für Jet-Abschuss

Erdogan soll an Russlands Präsident Putin einen Brief geschrieben haben. Zwei deutsche Anwältinnen wollen Erdogan wegen Kriegsverbrechen anzeigen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.
© Reuters

Moskau - Nach Moskauer Angaben hat sich der türkische Präsident Recep Ayyip Erdogan für den Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs entschuldigt. Erdogan habe an den russischen Präsidenten Wladimir Putin geschrieben, dass der Abschuss keine Absicht gewesen sei. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau. In der Türkei kündigte die Regierung eine eigene Erklärung an.

Die türkische Luftwaffe hatte im vergangenen November ein russisches Kampflugzeug Suchoi Su-24 abgeschossen, das aus Syrien angeblich kurz in den Luftraum der Türkei eingedrungen war. Ein Pilot kam ums Leben. Danach hatte Russland die Beziehungen zur Türkei weitgehend eingefroren.

Anzeige wegen Kriegsverbrechen gegen Erdogan

Indessen haben zwei deutsche Rechtsanwältinnen eine Anzeige gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angekündigt. Als Grund geben sie angebliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den kurdischen Gebieten der Südosttürkei an. Das teilten die Juristinnen Britta Eder und Petra Dervishaj am Montag in Berlin mit.Sie wollten die Anzeige nach eigenen Angaben bereits am Montag beim deutschen Generalbundesanwalt in Karlsruhe einreichen.

Nach eigenen Angaben vertreten Eder und Dervishaj die Hinterbliebenen von zwei Getöteten und einen türkischen Parlamentsabgeordneten der Kurden-Partei HDP, der ebenfalls zu den Geschädigten zählt. Die Anzeige wird darüber hinaus auch von zahlreichen Menschen und Organisationen aus Deutschland gestellt. Darunter sind die Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, Harald Weinberg und Ulla Jelpke sowie der Liedermacher Konstantin Wecker.

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Auch der in Köln ansässige „Verein für Demokratie und internationales Recht MAF-DAD“ gehört dazu. „Unsere Mandant_innen halten es für eine ethische Verpflichtung, die systematischen Kriegsverbrechen in der Türkei hier in der Bundesrepublik zur Anzeige zu bringen, wie es gemäß dem Völkerstrafgesetzbuch möglich ist“, erklärten die Juristinnen.

Anzeigen auch gegen verantwortliche Militärs

Eder und Dervishaj zufolge liegt der Schwerpunkt der Anzeige auf mutmaßlichen Verbrechen in der Stadt Cizre, die „insbesondere durch Zeugenaussagen gut dokumentiert sind“. Es gehe dabei etwa um den Tod von 178 Menschen, die in Kellern Schutz vor Angriffen des türkischen Militärs gesucht hätten. Später seien ihre verbrannten Leichen gefunden worden.

Es bestehe der Verdacht, dass Sicherheitskräfte die Keller mit Benzin in Brand gesteckt hätten oder die Menschen mit schweren Waffen getötet und die Leichen verbrannt hätten, teilten die beiden Juristinnen weiter mit. Neben Erdogan richtet sich die Anzeige gegen amtierende und frühere türkische Minister sowie verantwortliche Polizisten und Militärs. (APA)


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