Brexit - Kern: „Sehr intensive, sehr emotionale Aussprache“

Brüssel (APA) - Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat das Gespräch mit dem britischen Premier David Cameron über den Brexit als „sehr inten...

Brüssel (APA) - Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat das Gespräch mit dem britischen Premier David Cameron über den Brexit als „sehr intensiv, sehr emotional“ beschrieben. „Es war für David Cameron ein schwerer Abschied, es war sein letztes Rats-Meeting, er hat hier noch einmal sehr glaubhaft klargemacht, dass er das nicht wollte“, sagte Kern am Dienstagabend nach dem ersten Treffen des EU-Gipfels in Brüssel.

Er betonte aber auch, dass es eine „sehr solidarische, sehr verständnisvolle Aussprache“ zwischen dem britischen Premier und den Staats-und Regierungschefs der anderen 27-EU-Mitgliedsländer gewesen sei. Ein Kollege von ihm habe es sogar „als große Gruppentherapie“ bezeichnet, berichtete Kern von dem Ratstreffen. Es mache jetzt auch „keinen Sinn, einen Partner an den Verhandlungstisch zu zwingen, der nicht weiß, in welche Richtung es gehen soll“.

Gleichzeitig sei aber auch eine „klare Botschaft“ übermittelt worden: Es werde ein „konsequentes Vorgehen“ geben, bei dem Großbritannien auch Verpflichtungen übernehmen müsse, betonte Kern. Auch müssen sich „die Europäischen Institutionen und vor allem die Mitgliedsländer fragen, wie konnte es soweit kommen, wo sind da die Fehler passiert, welche Lehren kann man daraus ziehen“.

Bei dem Gespräch mit Cameron ist Kern zufolge „besonders klargeworden, wie wenig Plan es eigentlich gibt“. Weder das Remain-Lager noch das Brexit-Lager sei auf das Ergebnis vorbereitet gewesen. „Das ist jetzt auch unser Problem“, sagte Kern.

Für den zweiten Gipfeltag am Mittwoch sei es „ganz wichtig, dass wir hier offen darüber diskutieren, wie es weiter geht“, erklärte Kern. Jetzt müsste „gemeinsam an einem Strick“ gezogen werden. Bei Dissonanz unter den EU-Ländern, wie es sie nach dem Brexit-Votum gegeben hat, würde der Eindruck vermittelt werden, dass die EU-Staaten „nicht einmal in der Lage wären, ein Trennungsgespräch und eine Trennungsverhandlung zu führen, das wäre ja keine Machtdemonstration“.


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