Brexit - Nächster EU-Gipfel erstmals wieder außerhalb Brüssels

Brüssel (APA) - Der Brexit-Schock macht den Staats- und Regierungschefs der übriggebliebenen 27 Mitgliedsstaaten Beine: Erstmals seit Jahren...

Brüssel (APA) - Der Brexit-Schock macht den Staats- und Regierungschefs der übriggebliebenen 27 Mitgliedsstaaten Beine: Erstmals seit Jahren soll im September ein EU-Gipfel außerhalb von Brüssel stattfinden, und zwar in der slowakischen Hauptstadt Bratislava. Die EU-Staaten kehren damit zur mit der großen EU-Erweiterung im Jahr 2004 aufgegebenen Übung zurück, ihre Gipfel im jeweiligen Ratsvorsitzland abzuhalten.

Der Europäische Rat als zunächst informelles Beratungsgremium der Staats- und Regierungschefs wurde im Dezember 1974 geschaffen, erstmals tagte er unter irischem Ratsvorsitz im März 1975 in Dublin. Üblich war zunächst ein Gipfel pro Halbjahr, damit jedes Vorsitzland einmal Gastgeber für die Staats- und Regierungschefs spielen konnte. Im Jahr 1996 wurde die Zahl der Gipfel auf zwei pro Halbjahr erhöht. Österreich richtete während seines Vorsitzes im zweiten Halbjahr 1999 Gipfeltreffen in Pörtschach und Wien aus.

Mit dem EU-Vertrag von Nizza, der die Europäische Union auf die große Osterweiterung vorbereiten sollte, kam es zur Zentralisierung der EU-Gipfel. In einem Zusatzprotokoll zum Nizza-Vertrag hieß es, dass alle Tagungen des Europäischen Rates in Brüssel stattfinden sollen, sobald die Union mehr als 18 Mitglieder hat.

Der letzte reguläre EU-Gipfel außerhalb Brüssels fand am 20. Juni 2003 im griechischen Thessaloniki statt. Im Oktober 2003 folgte noch ein Sondergipfel in Rom, bei dem die Einsetzung eines Verfassungskonvents für die EU beschlossen wurde. Im Oktober 2005 folgte noch ein informelles Treffen zur Globalisierung im britischen Hampton Court, im Oktober 2007 wurde in Lissabon feierlich der EU-Reformvertrag abgesegnet.

TT-ePaper gratis testen und 5 x 1.000 € Geburtstagsgeld gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Jetzt testen
TT ePaperTT ePaper

Ansonsten hat kein EU-Gipfel mehr außerhalb Brüssels stattgefunden. Seit Dezember 2009 werden die Treffen nicht mehr vom jeweiligen Ratsvorsitzland, sondern von einem ständigen Präsidenten (aktuell der frühere polnische Premier Donald Tusk) geführt. Die Staats- und Regierungschefs der EU kamen in den vergangenen Jahren nur bei großen internationalen Gipfeltreffen außerhalb der „EU-Hauptstadt“ zusammen. So war Wien im Jahr 2006 der Gastgeber für den EU-Lateinamerika-Gipfel und den EU-USA-Gipfel. Im vergangenen November fanden sich die EU-Chefs mit den Staats- und Regierungschefs Afrikas zu einem gemeinsamen Gipfel im maltesischen Valletta ein.


Kommentieren